Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 6. Sitzung
Termin: Fr, 18.12.2020 20:00 Uhr
Ort: Saalburghalle Obernhain
61273 Wehrheim
Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1 Beschlussfassung über evtl. Einsprüche gegen die Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 30.10.2020  
2 Benennung von zwei Unterzeichnern des Protokolls der heutigen Sitzung der Gemeindevertretung  
3 Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung  
4 Mitteilungen des Gemeindevorstandes  
5 Mitteilungen aus den Ausschüssen, Kommissionen und Verbänden  
6 Anfragen  
7 Antrag der SPD-Fraktion: Verkehrskonzept Rudolf-Diesel-Straße / Johann-Gutenberg-Straße VL-43/2020
8 Antrag der SPD-Fraktion: Planung für einen zukunftsfähigen Bauhof einleiten VL-44/2020
9 Antrag der FDP Fraktion zur Live-Übertragung der Sitzungen der Gemeindevertretung im Internet VL-49/2020
10 Prüfantrag der FDP Fraktion zur Verbesserung der Belüftung in den Kindertagesstätten in Wehrheim VL-50/2020
11
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung über eine interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) mit den Gemeinden Weilrod und Grävenwiesbach über die gemeinsame Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG)		 VL-40/2020
12 Beratung und Beschlussfassung über die 5. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Wehrheim;
hier: Anpassung der Mehrwertsteuer je m³ Frischwasserverbrauch		 VL-41/2020
13 Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer VL-42/2020
14 Erneuerung der Entscheidung zur Umstellung der gemeindlichen Straßenbeleuchtungsanlage auf LED - Beleuchtung VL-45/2020
15 Wahl eines neuen Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wehrheim II (Ortsteile Pfaffenwiesbach und Friedrichsthal) VL-47/2020
16 Einbringung Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2021 einschließlich Investitionsprogramm und mittelfristige Finanzplanung 2021 bis 2024 sowie Stellenplan VL-48/2020