Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 2. Sitzung
Termin:	Di, 31.05.2011 18:00 Uhr
Ort:	Kultur- und Sportforum 61118 Bad Vilbel Saal

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer	Dokumente
1	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2	Mitteilungen
3	Wahl der Vertretungspersonen der Stadtverordnetenvorsteherin/des Stadtverordnetenvorsteher	2011/102
4	Beschlussfassung über die Reheinfolge der Vertretung des Stadtverordnetenvorstehers
5	Wahl der Vertreter/innen und der Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Wasserversorgung des unteren Niddatals	2011/91
6	a) Berufung zu ehrenamtlichen Tätigkeiten gemäß § 21 HGO; hier: Frau Hildegard Nölke und Herrn Günther Bodirsky b) Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung	2011/124
7	Erlass einer Änderungssatzung zur Eigenbetriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtwerke Bad Vilbel	2011/99
8	4. Änderung des Bebauungsplanes "Rosengarten“nach dem Baugesetzbuch (§§ 2 und 13a BauGB) und Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB	2011/129
9	1. Änderung des Bebauungsplan “Im Schleid“ nach dem Baugesetzbuch (BauGB); hier: Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes und der wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 (2) BauGB und gleichzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TÖB) gemäß § 4 (2) BauGB	2011/134
10	Aufstellung des Bebauungsplane>> <> Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel als Bebauungsplan der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) a) Abwägungsbeschluss über die vorgebrachten Stellungnahmen während der Offenlage des Bebauungsplanentwurfes nach § 3 (2) BauGB und der gleichzeitigen Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TÖB) gemäß § 4 (2) BauGB	2011/135
11	b) Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und § 81 (4) Hess. Bauordnung (HBO) in Verbindung mit § 9 (4) Baugesetzbuch (BauGB)	2011/136
12	Bauplatzverkauf im Baugebiet "Taunusblick" für den Wohnungsbau; hier: Verkauf von Bauplatz-Nummer 34 ,39 und 51	2011/133
13	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.05.2011 - 01/11 betr. Akteneinsicht Gutachten Erddeponie Gronau
14	Antrag der Fraktion Bündins 90/DIE GRÜNEN vom 15.05.2011 - 02/11 betr. Finanzierung Bau Eupopäische Schule
15	Antrag der SPD-Fraktion vom 17.05.2011 - 01/11 betr. Einrichtung Nachtbus
16	Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.05.2011 - 01/11 betr. Wirtschaftliches Risiko "Neue Mitte"
17	Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.05.2011 - 02/11 betr. Schülerbetreuung Regenbogenschule 2011/12