Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 26. Sitzung
Termin:	Di, 13.02.2024 18:00 Uhr
Ort:	Kultur- und Sportforum 61118 Bad Vilbel Halle
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer	Dokumente
1.	Mitteilungen
1.a)	des Stadtverordnetenvorstehers
1.b)	des Magistrats
	Tagesordnung A:*)
	Tagesordnung B:
2.	Bauleitplanung der Stadt Bad Vilbel 2. Änderung Bebauungsplan "Gewerbegebiet Nördlich der Theodor-Heuss-Straße" in Bad Vilbel, Gemarkung Dortelweil, nach dem Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB a.) hier: Beschlussfassung über die fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen mit Anregungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB	2024/3
3.	Bauleitplanung der Stadt Bad Vilbel 2. Änderung Bebauungsplan "Gewerbegebiet Nördlich der Theodor-Heuss-Straße" in Bad Vilbel, Gemarkung Dortelweil, nach dem Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB b.) hier: Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 BauGB	2024/4
4.	Besetzung von 2 freigewordenen Positionen im Ortsgericht Bad Vilbel	2024/10
5.	Wahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung der "ekom21 - KGRZ Hessen"	2024/9
6.	Antrag der AfD-Fraktion vom 12.12.2023 betr. Einrichtung eines Akteneinsichtsausschuss zum Vertrag Segmüller gemäß § 50 Abs. 2 HGO	2024/53 AT
7.	Antrag der AfD-Fraktion vom 10.01.2024 betr. Durchführung einer Bürgerversammlung bezüglich Vertrag Segmüller	2024/54 AT
8.	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 19.01.2024 betr. bezahlbaren Wohnraum in den Liegenschaften in der Konrad-Adenauer-Allee realisieren	2024/55 AT
9.	Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 20.01.2024 betr. Bereitstellung von Defibrillatoren in allen Stadtteilen frei zugänglich auf öffentlichen Plätzen	2024/56 AT