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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 18. Sitzung
Termin: Di, 12.06.2018 18:12 Uhr
Ort: Kultur- und Sportforum
61118 Bad Vilbel
Saal
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Mitteilungen
a) des Stadtverordnetenvorstehers
b) des Magistrats		  
  Tagesordnung A:*)  
  Tagesordnung B:  
2. Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer 2018/53
3. Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Bad Vilbel 2018/54
4. Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Bad Vilbel 2018/55
5. Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Bad Vilbel 2018/56
6. Änderung der Vereinbarung mit dem Wetteraukreis über einen Erweiterungsbau mit Klassenräumen und vergrößerter Mensa als Mehrzweckraum an der Stadtschule Bad Vilbel, Außenstelle Gronau 2018/58
7. Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Vilbel 2018/73
8. Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Vilbel 2018/74
9. Erlass einer 1. Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 2018/65
Veränderungsliste  
dazu:
Anträge der Fraktionen		  
10. Neufassung der Gebührenordnung zur Kindertagesstättensatzung
aufgrund Gebührenfreistellung (Ü3) durch das Land Hessen		 2018/79
11. Änderung des Abfallgebührenverzeichnisses 2018/80
12. 3. Änderung des Bebauungsplans "Im Schleid" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Beschluss über die Billigung des Bebauungsplanentwurfs sowie die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB		 2018/66
13. Bebauungsplan "Dottenfelderhof" in Bad Vilbel, Gemarkungen Gronau und Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Beschluss über die Billigung des Bebauungsplanentwurfs sowie die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB		 2018/67
14. Bebauungsplan "Lehnfurther Weg" in Bad Vilbel, Gemarkung Dortelweil, nach dem Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Beschluss über die Billigung des Bebauungsplanentwurfs sowie die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB		 2018/69
15. Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2019-2023 2018/71
16. Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2018 - 40/18
betr. Bad Vilbel wird Fairtrade-Stadt		  
17. Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2018 - 41/18
betr. Interaktiver Haushalt		  
18. Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.05.2018 - 41/18
betr. Standortsuche neues Sportgelände		  
 
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