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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 21. Sitzung
Termin: Di, 18.12.2018 18:10 Uhr
Ort: Kultur- und Sportforum
61118 Bad Vilbel
Saal
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Mitteilungen
a) des Stadtverordnetenvorstehers
b) des Magistrats		  
  Tagesordnung A:*)  
  Tagesordnung B:  
2. Einbringung Doppelhaushalt 2019/2020  
3. Anlagenrichtlinie  
4. Investitionsmaßnahmen im Rahmen des Hessentags 2020;
hier: Beschluss über außerplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO		 2018/144
5. Sporthaus für den Quellenpark, zu bauen durch den Fun-Ball-Dortelweil 2018/136
6. Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr Bad Vilbel 2018/142
7. Aufstellung des Bebauungsplanes "Lehnfurther Weg" in Bad Vilbel, Gemarkung Dortelweil nach dem Baugesetzbuch (BauGB);
hier: Beschluss über die Billigung des Bebauungsplanentwurfs, der Änderung des Geltungsbereiches sowie die erneute Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB		 2018/127
8. 3. Änderung Bebauungsplan "Im Schleid" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel nach dem Baugesetzbuch (BauGB);  
8.a 3. Änderung Bebauungsplan „Im Schleid“ in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel nach dem Baugesetzbuch (BauGB);
a) Beschlussfassung über die fristgerecht vorgebrachten Stellungnahmen mit Anregungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB		 2018/133
8.b b) Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) 2018/134
9. 1. Änderung des Bebauungsplans "Bahnhofsplatz" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB);
hier: Beschluss über die Aufstellung gemäß § 2 (1) BauGB in Verbindung mit § 1 (8) BauGB und § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren; Beschluss über die Billigung des Bebauungsplanentwurfs sowie die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB		 2018/135
10. 10. Änderung des Bebauungsplans "Krebsschere" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
hier: Beschluss über die Billigung des Bebauungsplanentwurfs sowie die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB		 2018/138
11. Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen "30er Bus"  
12. Verkauf von diversen Grundstücken an die Stadtwerke Bad Vilbel GmbH 2018/139
13. Baugebiet „Gewerbegebiet Nördlich der Theodor-Heuss-Straße“, Verkauf einer Gewerbefläche mit 1.907qm 2018/143
14. Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 26.11.2018 - 47/18
betr. Städtebaulicher Vertrag mit CESA Spring Park GmbH		  
15. Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 26.11.2018 - 48/18
betr. Veröffentlichung Audioaufzeichnungen Stadtverordnetenversammlung		  
16. Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 26.11.2018 - 49/18
betr. Jahresabschlüsse prüfen		  
17. Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018 - 45/18
betr. Vorstellung des Jahresbericht der Suchthilfe und Suchtprävention		  
18. Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018 - 46/18
betr. Werkswohnungen für Erziehungspersonal		  
19. Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018 - 47/18
betr. Umsetzung Therme		  
20. Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018 - 48/18
betr. Rüge des Magistrats		  
21. Beantwortung evtl. noch offener Anfragen  
 
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