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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 2. Sitzung
Termin: Di, 01.06.2021 18:15 Uhr
Ort: Kultur- und Sportforum
61118 Bad Vilbel
Saal
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Mitteilungen  
1.a des Stadtverordnetenvorstehers  
1.b des Magistrats  
  Tagesordnung A:*)  
  Tagesordnung B:  
2. Ehrenamtliche Magistratsmitglieder
a) Wahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder
b) Einführung, Verpflichtung, Vereidigung und Aushändigung der Urkunden		  
3. Wahl der Vertreter / Vertreterinnen und der Stellvertreter / Stellvertreterinnen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Wasserversorgung des unteren Niddatals 2021/69
4. Wahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und deren persönliche Vertreter zur Betriebskommission der Stadtwerke 2021/113
5. Zusammensetzung in der Betriebskommission;
hier: Nachwahl der vom Personalrat benannten Mitglieder		 2021/114
6. Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplans „Rosengarten“, 6. Änderung nach dem Baugesetzbuch (BauGB) im Vereinfachten Verfahren nach § 13 a BauGB 2021/93
7. Bauleitplanung der Stadt Bad Vilbel
5. Änderung des Bebauungsplans "Im Schleid" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB)		 2021/75
8. Bauleitplanung der Stadt Bad Vilbel
1. Änderung des Bebauungsplans "Auf dem Harheimer Weg" in Bad Vilbel, Gemarkung Massenheim, nach dem Baugesetzbuch (BauGB)		 2021/78
9. Bauleitplanung der Stadt Bad Vilbel
12. Änderung des Bebauungsplans "Krebsschere" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB)		 2021/77
10. Erneute Verlängerung der Gebührenerstattung bei Nichtinanspruchnahme des Kita-Platzes wegen der COVID-19 Pandemie 2021/106
11. Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion 01/21 vom 11.05.2021
hier: Antrag Änderung der Hauptsatzung hinsichtlich eines weiteren hauptamtlichen Stadtrates/Stadträtin		  
12. Anpassungsbeschluss zur bereits verabschiedeten Haushaltssatzung 2021 2021/115
13. Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD Fraktion 02/21 vom 11.05.2021
hier: Antrag Änderung der Hauptsatzung hinsichtlich der Mitgliederanzahl in den Ausschüssen		  
14. Antrag der AfD-Fraktion 01/21 vom 30.04.2021
hier:
Antrag zur Übertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung per Livestream		  
15. Antrag der FDP-Fraktion 01/21 vom 10.05.2021
hier: Bildung eines Kulturausschusses		  
16. Antrag Fraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN 01/21 vom 11.05.2021
hier: Ressourcen zur Beteiligung der Jugendlichen und Experten an der Konzeptentwicklung für das Jugendhaus Heilsberg zur Verfügung stellen		  
17. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN 02/2021 vom 11.05.2021
hier: Bad Vilbel soll Klimakommune werden		  
18. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN 03/21 vom 11.05.2021
hier: Nutzung des Nachverfolgungssystem Alert Germany in Bad Vilbel innerhalb der Verwaltung und bei städtischen Gremien und Veranstaltungen		  
 
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