Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 5. Sitzung
Termin:	Di, 30.08.2011 18:00 Uhr
Ort:	Kultur- und Sportforum 61118 Bad Vilbel Saal

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2	Mitteilungen
3	Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebs Stadtwerke Bad Vilbel	2011/175
4	Neufassung der Parkgebührensatzung	2011/188
5	Kommunale Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an öffentlichen Straßen, sowie in den öffentlichen Anlagen der Stadt Bad Vilbel im Hinblick auf das Halten und Führen von Hunden.	2011/191
6	Neubildung der Betriebskommission der Stadtwerke; hier: Wahl der vom Personalrat benannten Mitglieder	2011/195
7	Baulandumlegung "3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Krebsschere"	2011/196
8	Aufstellung des Bebauungsplanes "Schwimmbad" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel, nach dem Baugesetzbuch (BauGB) hier: Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes und der bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 (2) BauGB und gleichzeitige Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange (TÖB) gemäß § 4 (2) BauGB	2011/201
9	4. Änderung des Bebauungsplanes "Rosengarten" in Bad Vilbel, Gemarkung Bad Vilbel nach § 13a (beschleunigtes Verfahren) BauGB. hier: Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes gemäß § 3 (2) BauGB und gleichzeitige Beteiligung der berührten Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange (TÖB) nach § 4 (2) BauGB.	2011/202
10	Bauplatzvergabe im Baugebiet "Taunusblick" für den Wohnungsbau; hier: Verkauf von Bauplatznummer Nr. 51 mit ca. 671 m²	2011/198
11	Antrag der Fraktion-GRÜNE vom 08.08.2011 - 09/11 betr. Zuschussantrag für den Neubau "Europäische Schule"
12	Antrag der Fraktion-GRÜNE vom 08.08.2011 - 10/11 betr. Verdachtskündigung gegen städtische Bedienstete
13	Antrag der Fraktion-GRÜNE vom 08.08.2011 - 11/11 betr. Schutz von vorhandener Vegetation auf Baustellen
14	Antrag der Fratktion-GRÜNE vom 08.08.2011 - 12/11 betr. Schutz vor Fluglärm
15	Antrag der Fraktion-GRÜNE vom 08.08.2011 - 13/11 betr. Quartalsberichte Eigenbetrieb
16	Antrag der Fraktion-GRÜNE vom 08.08.2011 - 14/11 betr. Finanzielle Auswirkung bei Statusänderung Europäische Schule
17	Antrag der SPD-Fraktion vom 08.08.2011 - 07/11 betr. Bepflanzung am Kneippbecken
18	Antrag der SPD-Fraktion vom 08.08.2011 - 08/11 betr. Gesamtkonzept für den Spielplatz am Kurhaus
19	Anfrage der Fraktion-GRÜNE vom 08.08.2011 - 03/11 betr. Rückzahlung überzahlter Zuwendungsmittel für den Ausbau der Nordspange / Regenbogenschule Dortelweil
20	Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.08.2011 - 06/11 betr. Rechtsstreitigkeiten der Stadt Bad Vilbel
21	Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.08.2011 - 07/11 betr. Stellenbesetzung des Leiters / der Leiterin im Fachbereich Soziale Sicherung
22	Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.08.2011 - 08/11 betr. Ironman Frankfurt
23	Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.08.2011 09/11 betr. Finanzielle Unterstützung für eine strategische Initiative zur Belebung des Gewerbes auf der Frankfurter Straße

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