Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bau-, Gewerbe-, Landwirtschafts- und Umweltausschuss, 7. Sitzung
Termin: Mi, 04.12.2019 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Biblis
68647 Biblis
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Waldwirtschaftsplan 2020 VL-128/2019
2 Öffentlich rechtliche Vereinbarung zur Holzvermarktung VL-123/2019
3 Bauleitplanung in der Gemeinde Biblis - Bebauungsplan Biblis Nr. 54 "Nördlich Am Rübgarten“

hier: a.) Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 54 "Nördlich am Rübgarten" in der Kerngemeinde Biblis gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB.

b.) Beschlussfassung des Bebauungsplans Nr. 54 "Nördlich Am Rübgarten" als Entwurf zur Durchführung der förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 2 BauGB in Verbindung mit (i.V.m.) § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmliche Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 13a BauGB in Verbindung mit (i.V.m.) § 4 Abs. 2 BauGB.
VL-129/2019
4 Bauleitplanungen der Gemeinde Biblis;
10. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Südufer Westteil Riedsee Biblis“ sowie Bebauungsplan Nr.°40 „Südufer Westteil Riedsee Biblis“ in der Gemeinde Biblis

hier: a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

c) Feststellungsbeschluss der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Südufer Westteil Riedsee Biblis“ in der Gemeinde Biblis zur Genehmigungsvorlage bei der höheren Verwaltungsbehörde gemäß § 6 Abs. 1 BauGB

d) Beschlussfassung des Bebauungsplanes Nr.°40 „Südufer Westteil Riedsee Biblis“ in der Gemeinde Biblis als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
 VL-132/2019
5 Bauleitplanungen der Gemeinde Biblis;
hier: 9.Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Am Heerweg beim Brunnen" sowie Bebauungsplan Nr. 53 "Am Heerweg beim Brunnen"


a) Aufstellungsbeschluss der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Am Heerweg beim Brunnen" gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Beschlussfassung der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Am Heerweg beim Brunnen" als Vorentwurf zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Beschlussfassung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Am Heerweg beim Brunnen" als Vorentwurf zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB		 VL-131/2019
6 Beratung über eine mögliche Wohnbebauung "Am Werrtor" VL-130/2019
7 Ankauf von landwirtschaftlichem Gelände VL-134/2019
8 Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2019
hier: Barrierefreiheit in der Gemeinde		 FA-10/2019
9 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 VL-125/2019
10 Lokale Partnerschaft VL-133/2019
11 Aufstellung von Lärmaktionsplänen nach § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz
hier: Lärmaktionsplan Hessen (3.Runde) Regierungsbezirk Darmstadt, Teilpläne Landkreise und
Ballungsräume		 MV-24/2019
12 Wertstoffhof ZAKB
hier: aktueller Sachstand		 MV-25/2019
13 Lärmsanierung: Bau von zwei Lärmschutzwänden in der Gemeinde Biblis MV-23/2019
14 Verschiedenes