Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 1. Sitzung
Termin:	Di, 29.06.2021 18:30 Uhr
Ort:	Rathaus 35216 Biedenkopf großer Sitzungssaal
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1	Wahl des Vorsitzenden
2	Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
3	Wahl der Schriftführer
4	Bekanntgabe Genehmigung Haushaltsplan 2021	MI-6/2021
5	Liquiditätsnachweis 31.12.2020 und vorläufiges Rechnungsergebnis 2020	MI-7/2021
6	Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen hier: Erlass der Betreuungsgebühren im Zeitraum Januar bis Mai 2021	VL-86/2021
7	Schließung des alten Friedhofes in Breidenstein und Entwidmung der Fläche	VL-79/2021
8	Lahnstege (Fußgängerbrücken über die Lahn); hier: Planungsleistungen für Ersatzneubauten	VL-92/2021
9	Unternehmensflurbereinigungsverfahren für den Neubau der Ortsumgehung Eckelshausen	VL-107/2021
10	Förderung von Dachbegrünungen im Stadtgebiet	VL-108/2021
11	Bauleitplanung der Stadt Biedenkopf - Stadtteil Breidenstein; hier: Vorkaufsrechtssatzung GE-Gebietserweiterung Breidenstein	VL-110/2021
12	„EAM Kommunal“-App	MI-9/2021
13	Ortsgerichte Biedenkopf I und II Wiederwahl von Ortsgerichtsschöffen	VL-101/2021
14	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bürgerblock, Zukunft für Biedenkopf, Bündnis 90/Die Grünen und des FDP-Stadtverordneten Uwe Plack: Prüfung einer alternativen Möglichkeit zur Schaffung von Stellplätzen auf dem Gelände des VfL Biedenkopf	VL-100/2021
15	Antrag der Fraktion Bürgerblock, CDU-Fraktion und ZfB Fraktion: Wiedereinführung des Freiwilligen Polizeidienstes	VL-103/2021
16	Antrag der SPD-Fraktion: „Mehr Transparenz und Bürgernähe in der politischen Meinungsbildung“	VL-104/2021
17	Antrag der CDU-Fraktion im Stadtparlament Biedenkopf „Lebendige Innenstadt“ in Biedenkopf	VL-115/2021
18	Antrag der Fraktionen SPD und UBL und des Stadtverordneten Uwe Plack: „Einführung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen“	VL-117/2021
19	Antrag der ZfB-Fraktion zur Sauberkeit in der Stadt	VL-121/2021
20	Antrag von Bündnis 90/Die Grünen betr. Sondierungsgespräch mit der Familie Zaun	VL-116/2021