Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung
Termin: Mo, 27.03.2017 19:30 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I öffentliche Sitzung  
1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung, der Tagesordnung und der Richtigkeit der Niederschrift über die letzte Sitzung  
2 Fragestunde gemäß § 15 GO  
3 Berichte  
3.1 Bericht des Gemeindevorstandes gemäß § 19 GO  
3.1.1 Bildung von Haushaltsausgaberesten und Haushaltseinnahmeresten





XI-2017-0293
3.1.2 Nutzungsänderung der Räume des ehemaligen Umkleidebereichs im Untergeschoss der Gemeindehalle Cölbe zu einem Jugendclub;
hier: Überragung der Projektdurchführung zur Umnutzung an den Verein JEF e.V. und Gewährung eines gemeindlichen Zuschusses für d

ie geplante Maßnahme sowie Abschluss einer Nutzungsvereinbarung



XI-2017-0308
3.1.3 Ehrenamtspauschale 2016





XI-2017-0315
3.1.4 Förderaufruf "Klimaschutz im Alltag"





XI-2017-0323
3.1.5 Neubau Feuerwehrstützpunkt Cölbe-Mitte





XI-2017-0324
3.1.6 IKZ-Projekt Erfassung des kommunalen Infrastrukturvermögens sowie Einführung "Wiederkehrende Straßenbeiträge"





XI-2017-0325
3.1.7 Grundhafte Erneuerung und barrierefreier Ausbau der Straße „Am Schubstein“, Teilbereich Einmündung „Feldstraße“ bis Kreuzung „Riedstr./Gartenstr./Luwecostr.“
Hier: Busfahrversuch am 28.02.2017 mit einem 12 m Bus im Bereich der Kreuzung „Am Schubstei

n/Riedstraße/Gartenstr./Luwecostr.“



XI-2017-0326
3.1.8 Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2017; hier: Aufsichtsbehördliche Genehmigung





XI-2017-0327
3.2 Bericht über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen  
3.3 Bericht über den Erledigungsstand der Beschlüsse der Gemeindevertretung  
4 Grundsatzbeschluss zur Prüfung der Vertiefung der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden Lahntal, Münchhausen, Cölbe und der Stadt Wetter





XI-2017-0258
4.1 Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Prüfung der Vertiefung der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden Lahntal, Münchhausen, Cölbe und der Stadt Wetter





XI-2017-0318
5 Projekt WABL des St. Elisabeth-Verein e.V. Marburg auf dem Grundstück „Lahnstraße 8“, Ortsteil Cölbe
Hier: Anmietung von Flächen für den Verein Bücherei Cölbe e.V. durch die Gemeinde Cölbe





XI-2017-0272
6 - 37. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Geltungsbereich der geplanten 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Das unterste Feld„, Ortsteil Cölbe
- 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 „Das unterste Feld„

Hier: Abwägung und Festellungs

- bzw. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB



XI-2017-0271
7 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 „Auf`m Loh“ im Ortsteil Cölbe





XI-2017-0280
8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5.15 „An der Neuen Straße II“, Ortsteil Schönstadt
Hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum erneuten Offenlegungsverfahren sowie Satzungsbeschluss





XI-2017-0288
9 Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes
Hier: Förderprogramm des Bundes zur Lärmminderung durch Schallschutzmaßnahmen in Cölbe, Strecke 3900. Beginn der Umsetzung einer schalltechnischen Untersuchung





XI-2017-0289
10 Einführung des Rats-Informations-Systems und WLAN-Zugang in den gemeindlichen Liegenschaften
(Antrag der CDU-Fraktion)





XI-2017-0294
11 Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung
(Antrag der CDU-Fraktion)





XI-2017-0292
12 Änderung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte in der Gemeinde Cölbe
(Antrag der CDU-Fraktion)





XI-2017-0295
13 Bühnenelemente MZH Bürgeln und BGH Schönstadt
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bürgerliste Cölbe)





XI-2017-0296
14 Energiewende in Cölbe fortsetzen
(Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)





2016-0062
15 Einrichtung von Parkplätzen auf dem Südwestteil des Bürgelner Friedhofs
(Antrag der SPD-Fraktion)





XI-2017-0255
16 Barrierefreier Fußgängerverkehr im OT Cölbe
(Antrag der Fraktion Bürgerliste)





XI-2017-0264