Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 17. Sitzung
Termin: Mi, 29.03.2023 19:30 Uhr
Ort: Mehrzweckhalle Bürgeln
35091 Cölbe
großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 30.01.2023  
2 Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO  
2.1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen:
Sachstand zum Umbau und zur Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Cölbe-Schönstadt
XII-2023-0456
2.2 Anfrage des Gemeindevertreters Joachim Lembke:
Kommunaler Klimaschutz
XII-2023-0459
3 Berichte  
3.1 Bericht des Gemeindevorstandes  
3.2 Weitere Berichte  
3.2.1 Aktuelle Lage des Zweckverbandes Kommunaler Bauhof Lahntal | Wetter | Cölbe XII-2023-0470
3.2.2 Bildung von Haushaltsausgaberesten im Rahmen des Jahresabschlusses 2022 XII-2023-0471
4 Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Cölbe (Feuerwehrsatzung) XII-2023-0446 1. Ergänzung
5 Verbindliche Interessenbekundung der Gemeinde Cölbe zur Teilnahme am Projekt "Mobile Löschwasserversorgung für den Landkreis Marburg-Biedenkopf" XII-2023-0449
6 Festlegung des Standortes und des Planungsverfahrens für den Neubau der Kindertagesstätte im Ortsteil Schönstadt XII-2023-0457
7 Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 5.19 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan -Im nassen Rodt II-“ Ortsteil Schönstadt XII-2023-0444
8 Naherholung und Kurzzeittourismus
(Antrag der CDU-Fraktion)
XII-2022-0324
9 Aufstellung eines Entsiegelungsprogramms für die Gemeinde Cölbe als Beitrag zu einer naturnahen Ent- und Bewässerung
(Antrag der SPD-Fraktion)
XII-2022-0364
10 Installierung von Querungshilfen auf der Kreisstraße 3, Brachter Straße im Ortsbereich Schönstadt und Fleckenbühl
(Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen)
XII-2023-0454
11 "Wohnen gegen Hilfe“ - Programm
(Antrag der SPD-Fraktion)
XII-2023-0451
12 Gemeinwohlbericht und -bilanz für die Gemeinde Cölbe
(Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
XII-2023-0458
13 Haushaltssatzung und Stellenplan der Gemeinde Cölbe für das Haushaltsjahr 2023, Investitionsprogramm 2022-2026
hier: Änderung § 2 der Haushaltssatzung
XII-2023-0468