Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 18. Sitzung
Termin: Di, 23.05.2023 19:35 Uhr
Ort: Gemeindehalle Cölbe
35091 Cölbe
großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 29.03.2023  
2 Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO  
2.1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen:
Aufsuchende Energieberatung
XII-2023-0500
2.2 Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen:
Kindergarten Schönstadt
XII-2023-0501
3 Berichte  
3.1 Bericht des Gemeindevorstandes  
3.2 Weitere Berichte  
3.2.1 Straßenbeleuchtung der Gemeinde Cölbe, Bestandsaufnahme und Wirtschaftlichkeitsberechnung XII-2023-0467
3.2.2 Aufsichtsbehördliche Genehmigung Haushaltsplan 2023 XII-2023-0497
4 Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen / Katzenschutzverordnung XII-2023-0496
5 Grundhafte Erneuerung der Straßen "Zimmermannstraße, Riedstraße, Luwecostraße und Lutherstraße" im Ortsteil Cölbe, im Rahmen der Wiederkehrenden Straßenbeiträge
Hier: Finanzierung und Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2024 sowie Fortführung des Straßenbauprogramms im Rahmen Wiederkehrender Straßenbeiträge im dritten Abrechnungszeitraum 2026 bis 2030 (WKB III)
XII-2023-0489
6 Prüfung von Alternativen für einen neuen Feuerwehrstandort im Ortsteil Cölbe-Schönstadt
(Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und SPD)
XII-2023-0502
7 Cölber Baulandsatzung
(Antrag der SPD-Fraktion)
XII-2022-0293
8 "Wohnen gegen Hilfe“ - Programm
(Antrag der SPD-Fraktion)
XII-2023-0451
9 Unser Gemeinwesen stärken: gemeinsam wohnen, sich unterstützen, engagieren und leben in Cölbe!
(Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
XII-2023-0503
10 Entwicklung eines Kindertagespflegekonzepts
(Antrag der CDU-Fraktion)
XII-2023-0504