Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 16. Sitzung
Termin: Mo, 30.01.2023 19:32 Uhr
Ort: Gemeindehalle Cölbe
35091 Cölbe
großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1 Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 21.12.2022  
2 Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO  
3 Berichte  
3.1 Jahresabschluss 2021 XII-2023-0423
3.2 Bericht über den Erledigungsstand der Beschlüsse der Gemeindevertretung XII-2023-0424
3.3 Leistung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen im Ergebnishaushalt sowie über- und außerplanmäßiger Auszahlungen im Finanzhaushalt im Haushaltsjahr 2022 XII-2023-0435
4 Aufnahme in den Haushalt 2023
(Antrag der SPD-Fraktion)		 XII-2022-0401
5 Haushaltssatzung und Stellenplan der Gemeinde Cölbe für das Haushaltsjahr 2023, Investitionsprogramm 2022-2026 XII-2022-0414 2. Ergänzung
6 Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 5.20 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Auf der Trift“, Ortsteil Schönstadt sowie 6. Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Teilfläche der Grundstücke Gemarkung Schönstadt, Flur 13, Flurstücke 54 und 55 „Auf der Trift“
Hier:
- Beschlussfassung über den Städtebaulichen Vertrag – und Durchführungsvertrag für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 5.20 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan – Auf der Trift“, Ortsteil Schönstadt
- Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13b BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 5.20 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan – Auf der Trift“, Ortsteil Schönstadt
sowie
- Feststellungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 5.20 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan – Auf der Trift“, Ortsteil Schönstadt		 XII-2022-0416
7 Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 1.17 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan -Unterm Bornrain 2-“ Ortsteil Cölbe XII-2022-0383
8 Gründung eines Kinder- und Jugendbeirates für die Gemeinde Cölbe
(Antrag der SPD-Fraktion)		 XII-2023-0425
9 Gründung eines Seniorenbeirates für die Gemeinde Cölbe
(Antrag der SPD-Fraktion)		 XII-2023-0426
10 Aufnahme als Förderschwerpunkt in das Förderprogramm Dorfentwicklung im Jahr 2023 XII-2023-0436