Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung der Gemeinde Diemelsee, 13. Sitzung
Termin: Mo, 05.09.2022 19:05 Uhr
Ort: Aartalhalle
34519 Diemelsee
Aartalhalle
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Bauleitplanung der Gemeinde Diemelsee; 34. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sonderbaufläche Tourismus“
hier: Beratung und Beschlussfassung über
1. die Behandlung der Ergebnisse der Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander sowie
2. den Entwurfsbeschluss Feststellungsbeschluss		 VL-249/2022
2. Bauleitplanung der Gemeinde Diemelsee
31. Änderung des Flächennutzungsplanes, OT Flechtdorf im Bereich der ehemaligen belgischen HAWK-Stellung
hier: Beratung und Beschlussfassung über
1. die Behandlung der Ergebnisse der Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung der Planung benach-barter Gemeinden untereinander,
2. den Entwurfsbeschluss zu der geänderten Planung sowie
3. den Beschluss zur Durchführung der Verfahren gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit, § 4 Abs. 2 BauGB der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie zur Abstimmung der ge-änderten Planung benachbarter Gemeinden untereinander (§ 2 Abs. 2 BauGB)		 VL-259/2022
3. Bauleitplanung der Gemeinde Diemelsee
Bebauungsplan Nr. IV/4 "Photovoltaikanlage – Am gelben Stuken", Ortsteil Flechtdorf
hier: Beratung und Beschlussfassung über
1. die Behandlung der Ergebnisse der Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung der Planung benach-barter Gemeinden untereinander,
2. den Entwurfsbeschluss zu der geänderten Planung sowie
3. den Beschluss zur Durchführung der Verfahren gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit, § 4 Abs. 2 BauGB der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie zur Abstimmung der ge-änderten Planung benachbarter Gemeinden untereinander (§ 2 Abs. 2 BauGB)		 VL-260/2022
4. Wohnmobilhafen Diemelsee
hier: Projektvorstellung		 VL-265/2022
5. Kloster Flechtdorf
hier: Weiterer Ausbau (Erstellung einer Machbarkeitsstudie)		 VL-264/2022
6. Bericht zur finanziellen Situation auf der Grundlage von § 28 GemHVO MI-3/2022
7. Wirtschaftliche Betätigung der Gemeinde Diemelsee
Beteiligungsbericht 2021		 VL-242/2022
8. Antrag der FDP-Fraktion
hier: Antrag zum Beschluss einer Resolution zur Ansiedlung von Energiespeicheranlagen		 VL-247/2022
9. Antrag der FDP-Fraktion
hier: Einführung einer Einwohnerfragestunde, Einladung der Ortsvorsteher zu öffentlichen Sitzungen		 VL-248/2022
10. Prüfantrag der SPD-Fraktion
hier: Lautstärkemessung auf der Seestraße im OT Heringhausen		 VL-261/2022
11. Grundstücksangelegenheiten  
11.1 Grundstücksangelegenheiten
a) Einziehung des öffentlichen Fußweges Gemarkung Wirmighausen, Flur 1, Flurstück 560/333 (teilweise)
b) Grundstückstausch mit dem Eigentümer des Grundstücks Bei der Kirche 6, Wirmighausen, bzgl. einer Teilfläche des Fußweges		 VL-197/2022
11.2 Grundstücksangelegenheit
hier: Ankauf / Tausch einer Fläche für ein Regenrückhaltebecken im Ortsteil Vasbeck		 VL-277/2022
12. Anfrage der SPD-Fraktion
hier: Sachstand Baumaßnahmen in Heringhausen		 VL-262/2022
13. Anfrage der SPD-Fraktion
hier: Müllentsorgung Feriendorf Diemelsee (Robeo-Projekt) im OT Heringhausen		 VL-263/2022
14. Anregungen und Mitteilungen