Tagesordnung

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Sitzung: Gemeindevertretung der Gemeinde Diemelsee, 21. Sitzung
Termin: Di, 11.07.2023 19:00 Uhr
Ort: Rathaus der Gemeinde Diemelsee
34519 Diemelsee
Sitzungssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Bauvorhaben Nahversorger, Ferienappartement und Seerestaurant am Diemelsee VL-157/2023
2. Parkplatzbewirtschaftung Parkplätze am Diemelsee VL-156/2023
3. Bauleitplanung der Gemeinde Diemelsee; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. IV/5 "Am Hohenrade", OT Flechtdorf
hier: Beratung und Beschlussfassung über
1. die Behandlung der Ergebnisse der Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander sowie
2. den Satzungsbeschluss		 VL-142/2023
4. Bauleitplanung der Gemeinde Diemelsee; 33. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sonderbaufläche Erneuerbare Energien“
hier: Beratung und Beschlussfassung über
1. die Einleitung des Verfahrens gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur 33. Änderung des Flächennutzungsplanes und
2. die Durchführung der Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes		 VL-149/2023
5. Bauleitplanung der Gemeinde Diemelsee; 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IV/2 „Mühlhäuser Weg“
hier: Beratung und Beschlussfassung über
1. die Einleitung des Verfahrens gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IV/2 „Mühlhäuser Weg“
2. die Durchführung der Verfahren zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IV/2 „Mühlhäuser Weg“		 VL-150/2023
6. Bauleitplanung der Gemeinde Diemelsee
36. Änderung des Flächennutzungsplans "Ottonenhof Ottlar“
hier: Beratung und Beschlussfassung über
a)die Einleitung des Verfahrens gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur 36. Änderung des Flächennutzungsplanes,
b)den Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplans und
c)die Durchführung der Verfahren nach Baugesetzbuch		 VL-151/2023
7. Bauleitplanung der Gemeinde Diemelsee
Bebauungsplan Nr. VII/3 "Ottonenhof", Ortsteil Ottlar
hier: Beratung und Beschlussfassung über
a)die Behandlung der Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander,
b)den Entwurf des Bebauungsplans und
c)die Durchführung der Verfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie gem. § 4 Abs. 2 BauGB zur Beteiligung der Behörden und zur Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander (§ 2 Abs. 2 BauGB).		 VL-152/2023
8. Bauleitplanung der Gemeinde Diemelsee; 35. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sonderbaufläche Wohnmobilhafen“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Verfahren nach Baugesetzbuch		 VL-154/2023
9. Bauleitplanung der Gemeinde Diemelsee; Bebauungsplan Nr. VI/12 „Sondergebiet – Wohnmobilhafen aufm Schippenholze“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Verfahren nach Baugesetzbuch		 VL-155/2023
10. Einziehung des öffentlichen Fußweges „Bei der Kirche“, Gemarkung Wirmighausen, Flur 1, Flurstück 560/333 in einem Teilbereich
1.Beratung und Beschlussfassung über die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Bedenken
2.Beschlussfassung über die Einziehung des Fußweges		 VL-143/2023
11. Verkauf und der Abtretung des Gesellschaftsanteils an der Diemelsee Abwasser GmbH von VEW an eine neu zu gründende Gesellschaft VL-141/2023
12. Bericht zur finanziellen Situation auf der Grundlage von § 28 GemHVo MI-1/2023
13. Antrag der CDU-Fraktion
hier: Digitalisierungsmaßnahmen im gemeindlichen Bauhof		 VL-158/2023
14. Antrag der SPD-Fraktion
hier: Versorgung mit Lebensmitteln und anderen Dingen des täglichen Gebrauchs		 VL-159/2023
15. Anfrage der SPD-Fraktion
hier: Campingplätze und Wohnmobilhafen Heringhausen		 VL-160/2023
16. Anfrage der SPD-Fraktion
hier: Entwicklung der Schülerzahlen an der MPS Adorf		 VL-161/2023
17. Wahl eines/r Vertreter/in sowie Stellvertreter/in für das Kuratorium Kindertagesstätten VL-153/2023
18. Grundstücksangelegenheiten  
19. Anregungen und Mitteilungen