Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 12. Sitzung
Termin: Mo, 21.11.2022 19:30 Uhr
Ort: Bilsteinhalle
34295 Edermünde
Halle
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1 Bürgerfragestunde - Bürgerinnen und Bürger haben das Wort  
2 Erste Nachtragshaushaltssatzung mit
Nachtragshaushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
VL-285/2022 2. Ergänzung
3 Trägerschaft des Ersatzneubaus der Kindertagesstätte „Vogelnest“ und der bestehenden Kindertagesstätte „Amselnest“ im Ortsteil Besse VL-295/2022
4 Bevollmächtigung des Waldvorstandes der Waldgenossenschaft Besse zur Errichtung von Windkraftanlagen in den Langenbergen VL-291/2022
5 Beratung und Beschlussfassung über die Erste Änderungssatzung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Edermünde VL-283/2022
6 Kenntnisnahme Bericht "Lärmtechnische Berechnung zur A49 im Bereich Edermünde zur Überprüfung eines möglichen Anspruchs auf Lärmvorsorge und Lärmsanierung" VL-302/2022
7 Prüfauftrag aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.05.2022 (TOP 15 und 16)
bezüglich der Erarbeitung einer Neuausrichtung der Gewerbegebiete sowie der
Bereitstellung von Gewerbeflächen
hier: Abschluss eines Projektrahmenvertrages mit der Hess. Landgesellschaft Kassel mbH
VL-286/2022
8 Prüfauftrag der CDU-Fraktion vom 23.11.2020 (TOP10) zur Verbesserung der Mobilität der Edermünder Bürger durch Erhöhung der Frequenz des Linienbusses Nr. 56 von stündlich auf halbstündlich VL-301/2022
9 Änderungsantrag aus der Sitzung der Gemeindevertretung am 21.06.2021 (TOP 25):
„Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand, Anreize für die Ansiedlung von Störchen zu schaffen.“
VL-296/2022
10 Verweisungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Gemeindevertretung am 18.07.2022 (TOP 14) bezüglich der Erstellung eines Konzepts zur Einsparung von Gas bei gemeindeeigenen Gebäuden VL-297/2022
11 Anträge  
11.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bzgl. einer Resolution zur Herstellung
zusätzlicher Reinigungsstufen der Kläranlage der Firma Plukon
VL-288/2022
11.2 Antrag der Bürgerliste Edermünde
bzgl. eines Edermünder Notfallplanes
VL-311/2022
11.3 Antrag der Bürgerliste Edermünde
zur Anzeigepflicht nach § 26 a HGO
VL-312/2022
11.4 Antrag der Bürgerliste Edermünde
bzgl. der Erstellung eines Frauenbüros für die Gemeinde Edermünde
VL-313/2022
11.5 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Haushaltsplanung 2023 VL-318/2022
12 Anfragen  
12.1 Anfrage der Bürgerliste Edermünde zum Sachstand Anlegung von Wildblumenwiesen auf gemeindeeigenen Flächen AF-6/2022
12.2 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
bzgl. einer Auswertung des NVV zur Linie 56
AF-7/2022
12.3 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
bzgl. der zur Verfügungstellung der Energiebilanz der Gemeinde Edermünde
an die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
AF-8/2022
12.4 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
bzgl. der Schaffung der technischen Voraussetzungen für eine schaltbare Straßenbeleuchtung
AF-9/2022
12.5 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Sachstand Waldkindergarten AF-10/2022
12.6 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Sachstand der Belegung von Dachflächen gemeindlicher Gebäude mit Photovoltaikmodulen AF-11/2022
13 Unterrichtungen