Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Gemeindevertretung, 16. Sitzung
Termin:	Mo, 15.05.2023 19:30 Uhr
Ort:	DGH Besse 34295 Edermünde Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1	Bürgerfragestunde - Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2	Verweisungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.10.2021 (TOP 11) für eine Namensnennung einer Straße, eines Platzes o. ä. zu Ehren des ermordeten Regierungspräsidenten Walter Lübcke	VL-284/2022 2. Ergänzung
3	Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2024 - 2028	VL-113/2023
4	Kenntnisnahme der Beteiligungen der Gemeinde Edermünde gem. § 123 a Hessische Gemeindeordnung (HGO)	VL-132/2023 1. Ergänzung
5	Beratung und Beschlussfassung über die Erste Änderungssatzung zur Gebührensatzung für gebührenpflichtige Einsätze der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Edermünde	VL-99/2023
6	Änderung der Hinweise für die Vergabe von Baugrundstücken für Einfamilienhäuser im Neubaugebiet „Das lange Gewende“, Bebauungsplan Nr. 11, Ortsteil Grifte	VL-125/2023
7	Anträge der SPD- und CDU-Fraktion sowie der FWG-Fraktion aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.05.2022 (TOP 15 und 16) bezüglich der Erarbeitung einer Neuausrichtung der Gewerbegebiete sowie der Bereitstellung von Gewerbeflächen hier: Abschluss einer Projektvereinbarung mit der Hess. Landgesellschaft Kassel mbH	VL-286/2022 1. Ergänzung
8	Antrag der Bürgerliste Edermünde vom 16.05.2022 (TOP 17), das Seniorenblättchen digital zur Verfügung zu stellen	VL-118/2023
9	Änderungsantrag aus der Sitzung der Gemeindevertretung am 18.07.2022 (TOP 19) bezüglich der Abwasserentwässerung der Firma Plukon in die Eder	VL-293/2022 4. Ergänzung
10	Geänderter Verweisungsantrag aus der Sitzung der Gemeindevertretung am 18.07.2022 (TOP 17) bezüglich Angebotseinholung für eine Machbarkeitsstudie für ein Nahwärmenetz auf Biomassebasis im Ortsteil Grifte	VL-290/2022 3. Ergänzung
11	Anträge
11.1	Antrag der Bürgerliste Edermünde bzgl. Informationen aus Verbänden, in denen die Opposition nicht mit Sitz vertreten ist	VL-120/2023
11.2	Antrag der Bürgerliste Edermünde bzgl. der Erstellung einer Verfahrensanweisung zum Erstellen eines Haushalts-/Nachtragshaushaltsplans	VL-121/2023
11.3	Antrag der Bürgerliste Edermünde bzgl. der Bereitstellung des Seniorenblättchens als digitale Version	VL-122/2023
11.4	Antrag der Bürgerliste Edermünde bzgl. der Organisation eines Leihgeräte-Pools in Edermünde	VL-123/2023
11.5	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bzgl. der Entwicklung der Besser Wasserquellen zu einem außerschulischen Lernort	VL-127/2023
11.6	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bzgl. der Prüfung von abgelagerten Materialien auf einem Grundstück im Gewerbegebiet Lange Heideteile	VL-128/2023
11.7	Antrag der FWG-Fraktion bzgl. einer Verkehrszählung entlang der L3316 inkl. der Ortsdurchfahrt Grifte	VL-129/2023
11.8	Antrag der FWG-Fraktion bzgl. der Verkehrsüberwachung (Blitzer) an der L3221, Ecke „An der Ernst-Reuter-Schule“	VL-130/2023
11.9	Antrag der FWG-Fraktion bzgl. einer Machbarkeitsstudie zur Errichtung von Tiny Häusern im Baugebiet „Das lange Gewende“, OT Grifte	VL-131/2023
12	Anfragen
12.1	Anfrage der Bürgerliste Edermünde zur Vereinsförderung der Gemeinde Edermünde	AF-23/2023
12.2	Anfrage der Bürgerliste Edermünde bzgl. der Sachkosten-Ebene des Haushaltsplans	AF-24/2023
12.3	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bzgl. der technischen Umrüstung der Straßenbeleuchtung	AF-21/2023 1. Ergänzung
12.4	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bzgl. der Angebotseinholung für eine Machbarkeitsstudie für ein Nahwärmenetz auf Biomassebasis im Ortsteil Grifte	AF-22/2023 1. Ergänzung
12.5	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bzgl. der Energieberatung für Nichtwohngebäude	AF-25/2023
12.6	Anfrage der FWG-Fraktion bzgl. eines Unfallschwerpunktes an der Kreuzung Neue Straße/L3316 und L3221	AF-18/2023 1. Ergänzung
13	Unterrichtungen