Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 5. Sitzung
Termin: Mi, 08.12.2021 19:04 Uhr
Ort: Bürgerhaus
63329 Egelsbach
Bürgerhaus der Gemeinde Egelsbach
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  öffentliche Sitzung  
1. Verleihung einer Ehrenbezeichnung an Frau Irmgard Bettermann  
2. Mitteilungen  
2.1 des Vorsitzenden  
2.2 des Gemeindevorstandes  
3. Anfragen an den Gemeindevorstand  
4. Aktuelle Fragen aus der Gemeindevertretung  
Teil A  
5. Verlängerung des Konzessionsvertrages über die Versorgung mit Trinkwasser  
5.1 Verlängerung des Konzessionsvertrages über die Versorgung mit Trinkwasser – Änderung § 11 Abs. 1 VL-60/2021 1. Ergänzung
5.2 Verlängerung des Konzessionsvertrages über die Versorgung mit Trinkwasser VL-60/2021
6. Bezuschussung der Christlichen Flüchtlingshilfe Egelsbach/Erzhausen gGmbH (CFEE) VL-62/2021
7. Verlängerung der Werksverträge Reinigungsleistungen (Unterhalts-, Grund-, Glas- und Sonderreinigung) gemeindeeigener Liegenschaften VL-63/2021
8. Vergabebeschluss über die Beschaffung eines Staffellöschfahrzeuges (StLF 20) als Ersatz für das bisherige Löschgruppenfahrzeug (LF 16/12) für die Freiwillige Feuerwehr VL-67/2021
9. Beauftragung der Hochschule Darmstadt (Fb. Bau- u. Umweltingenieurwesen – Verkehrswesen) zur Erstellung eines Verkehrskonzeptes VL-68/2021
10. Brandschutzsanierung Dr.-Horst-Schmidt-Halle (Lutherstraße 9) VL-69/2021
11. Schwachstellenanalyse und Machbarkeitsstudie zur Sanierung des Freibades VL-71/2021
12. Anträge der Fraktionen  
12.1 SPD-Fraktion  
12.1.1 Antrag 2021-02 der SPD-Fraktion vom 25.10.2021
betr. "Spielplatzentwicklungskonzept"		  
Teil B  
13. Leitbild der Gemeinde Egelsbach  
13.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 12.06.2021 zu VL-53/2021  
13.2 Erstellung eines Leitbildes - Vorläufiges Ergebnis der Arbeitspapiere aus der Steuerungs- und Lenkungsgruppe zur finalen Abstimmung VL-53/2021
14. Wahl der sachkundigen Einwohner in die Senioren-Kommission für die Wahlperiode 2021 - 2026 VL-59/2021
15. Jährlicher Zuschuss für den Verein Jugendsozialarbeit & Jugendkulturförderung Rhein-Main e.V.  
15.1 Jährlicher Zuschuss für den Verein für Jugendsozialarbeit und Jugendkulturförderung Rhein-Main e.V. zur Finanzierung der Begleitung des Jugendparlaments VL-64/2021
15.2 Änderungsantrag 2021-06 der WGE-Fraktion vom 06.12.2021 zu VL-64/2021  
16. Neufassung der Gebührensatzung über die Benutzung der Kindertagesstätten und der Schulbetreuung der Gemeinde Egelsbach VL-66/2021
17. Eigenheim – Offene Ausführungen/Nachträge zur Wiederinbetriebnahme; Kirchstr. 19 VL-70/2021
18. Änderung der Satzung Holzkontor Darmstadt-Dieburg-Offenbach AöR (vom 01.04.2019) VL-72/2021
19. Anträge der Fraktionen  
19.1 Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  
19.1.1 Antrag 2021-09 der Fraktion B90/DIE GRÜNEN vom 01.12.2021
betr. "Antrag Prüfung alternative Heizungsanlage Eigenheim"		  
20. Haushalt 2022  
20.1 1. Änderung zum Haushaltsplanentwurf 2022 VL-73/2021
20.2 Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2022  
20.2.1 Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  
20.2.1.1 HH-Antrag 2021-08 der Fraktion B90/DIE GRÜNEN vom 15.11.2021
betr. "Zusätzliche Mittel zur Mitarbeiter*innen-Gewinnung" (geänderte Fassung)		  
20.2.2 CDU-Fraktion  
20.2.2.1 HH-Antrag 2021-01 der CDU-Fraktion vom 12.06.2021
betr. "Produkt 3.3.4 Sachkonto 5005000"		  
20.2.2.2 HH-Antrag 2021-04 der CDU-Fraktion vom 12.06.2021
betr. "Kostenstelle I0410017"		  
20.3 Antrag des Jugendparlaments zum Haushalt 2022  
20.3.1 Antrag des Jugendparlaments zum Haushalt 2022  
20.3.2 Änderungsantrag der WGE-Fraktion vom 30.11.2021 zum HH-Antrag des Jugendparlaments  
21. Haushalt 2022 - Beschlussfassung über den Gesamthaushalt  
21.1 Verabschiedung der Haushaltssatzung 2022  
21.2 Verabschiedung des Haushaltsplanes mit Ergebnis- und Finanzhaushalt 2022  
21.3 Verabschiedung des Investitionsprogramms 2022  
21.4 Verabschiedung des Stellenplans 2022  
22. Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2022 VL-61/2021