Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt - und Finanzausschuss, 11. Sitzung/18. WP
Termin: Mo, 12.09.2022 19:40 Uhr
Ort: Volkshalle Ehringshausen
35630 Ehringshausen
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Eröffnung und Begrüßung  
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
3. Mitteilungen und Anfragen  
3.1 Kaufvertrag Rettungswache/ Räume Polizeistation  
3.2 Verkauf Bahnhofsgebäude  
3.3 Stellenausschreibung im Bereich der Bauämter  
3.4 Gasmangellage  
3.5 Unterbringung von Flüchtlingen in der Gemeinde Ehringshausen  
3.6 Mähplan der Gemeinde Ehringshausen  
3.7 Parkettschäden Volkshalle durch Corona Testzentrum  
3.8 Bebauungsplan Niederlemp  
3.9 Jahresabschluss 2021  
3.10 Grillhütte Greifenthal  
3.11 Digitalisierung  
4. Neugestaltung Tuchbleiche, überplanmäßige Ausgaben VL-148/2022
5. Ausübung eines Vorkaufsrechts gemäß § 25 BauGB (Bahnhofstraße 21) VL-110/2022
6. Bebauungsplan Nr. 13 / 1. Änderung „Vorm Kreuz, Unterm Haingraben, Oberm Weg“
Zusammenfassende Bilanz der frühzeitigen Beteiligungsverfahren
Aktueller Sachstand
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss		 VL-127/2022
7. Richtlinien für die Vergabe von gemeindeeigenen Baugrundstücken zur Eigennutzung VL-139/2022
8. Grundstücksangelegenheit Nr. 621 VL-124/2022
9. Grundstücksangelegenheit Nr. 619;
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der SG 1910 Ehringshausen e.V.		 VL-142/2021 1. Ergänzung
10. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen im Sinne des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen (Landesaufnahmegesetz, LAG) sowie weiteren Nutzer in Unterkünften der Gemeinde Ehringshausen VL-141/2022
11. Verschiedenes