Sitzungsverlauf

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Sitzung: Hauptausschuss für Finanzen und Nachhaltigkeit, 7. Sitzung
Termin: Mo, 21.03.2022 18:34 Uhr
Ort: Kurfürstliche Burg
65343 Eltville am Rhein
Kurfürstensaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Bericht des Bürgermeisters
-Entwicklung Gewerbesteuereinnahmen
 
2. Vereine und ehrenamtlichen Initiativen unterstützen (FA-8/2020) VL-69/2021 1. Ergänzung
3. Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung, der Ausschüsse und Beiräte der Stadt Eltville am Rhein VL-26/2022
4. Freigabe von über- und außerplanplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen i.R.d. der Aufstellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 VL-14/2022
5. Berichterstattung Zinssteuerung 2021 mittels Verträge zur Sicherung und Kostensenkung zum 31.12.2021 VL-19/2022
6. Verwendung des Aufkommens aus der Fehlbelegungsabgabe;
Vereinbarung mit der Baugenossenschaft Eltville e.G. zur Sozialbindung von Wohnraum
VL-25/2022
7. Erstellung eines Mietspiegels VL-27/2022
8. Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2022 (PE) betreffend "Aktuelle Treibhausgasbilanzierung für unsere Stadt" FA-2/2022
9. Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2022 (PE) betreffend "Teilnahme an der Fortsetzung des WLAN-Förderprogramm "Digitale Dorflinde" FA-6/2022
10. Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2022 betreffend "Fortbestand der Buslinie 5 sichern" FA-7/2022
11. Antrag der Fraktion Grüne vom 08.03.2022 (PE) betreffend " Genehmigung für temporären zusätzlichen Weinstand am Rheinufer" FA-8/2022
12. Antrag der Fraktionen Grüne und SPD vom 08.03.2022 (PE) betreffend "Aufnahme einer Städtepartnerschaft mit einer ukrainischen Kommune" FA-9/2022
13. Mitteilungen  
13.1 Übertragung der Haushaltsausgabereste für Investitionsvorhaben aus 2021 nach 2022 MI-23/2022
13.2 Genehmigungsverfügung der Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Darmstadt vom 18. Februar 2022, Az.: I 16-33 g, über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 MI-25/2022
14. Anfragen und Verschiedenes