Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 21. Sitzung
Termin: Mo, 04.03.2024 19:00 Uhr
Ort: Tagungszentrum Deutsche Bundesbank
65343 Eltville am Rhein
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
  Teil A  
1. Aufhebung Bebauungsplan “Irrlitz“, Hattenheim
- Satzungsbeschluss		 VL-11/2024
2. Bebauungsplan „Muhl – 2. Änderung“, Hattenheim VL-12/2024
3. Bekanntmachung des endgültigen Ergebnisses des Bürgerentscheids „Windkraft“ vom 25. Februar 2024 MI-17/2024
4. Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2023 (PE) betreffend "Wohnung Anbau Altes Rathaus Erbach" FA-31/2023
  Teil B  
1 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  
1.1 Nachrückungen  
1.2 Gratulationen  
1.3 Funktionswechsel BLL-Fraktion  
1.4 Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder 2024  
1.5 Mahnwache gegen Angriffskrieg Putins auf Ukraine  
2 Mitteilungen des Magistrats/aus den Verbänden  
2.1 Bericht des Bürgermeisters aus der AöR Erneuerbare Energien Rheingau-Taunus  
2.2 Mitteilung zur Aufstellung des Jahresabschlusses 2022 gemäß § 112 Abs. 5 HGO;
Information zu den wesentlichen Ergebnissen des Jahres 2022		 MI-81/2023
2.3 Informationen zu den Aktivitäten im Bereich kommunale Wärmeplanung MI-14/2024
2.4 Genehmigungsverfügung der Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Darmstadt vom 27. Februar 2024, Az.: I 16-33 g, über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 MI-18/2024
3 Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat  
3.1 Anfrage der Stadtverordneten Bruns und Bachmann vom 05.02.2024 betreffend "Kapelle in der Rauenthaler Gemarkung" AN-1/2024
3.2 Anfrage des Stadtverordneten Frank Grobe vom 23.02.2024 zu Graffiti "Pro Windkraft in der Eltviller Innenstadt vor dem Bürgerentscheid" AN-2/2024
4 Bürgerentscheid Windkraft – weiteres Vorgehen  
5 Anpassungs- und Ergänzungsvereinbarungen zu den bestehenden Betreiberverträgen der Stadt Eltville am Rhein zu den vier katholischen Kindertagesstätten der Kirchengemeinde Pfarrei St. Peter und Paul VL-147/2023
6 Antrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2023 betreffend "Ergänzung zum Bebauungsplan Nr. 93 Ehemalige Staatsweingüter" FA-51/2023