Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Erbach, 47. Sitzung
Termin: Do, 11.02.2016 20:00 Uhr
Ort: Werner-Borchers-Halle
64711 Erbach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Sitzungsteil  
1. Bericht des Magistrats  
2. Berichte aus den Ausschüssen  
3. Bericht aus den Verbänden  
4. Genehmigung des Protokolls der 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Erbach vom 17.12.2015  
5. Personalangelegenheiten
Stellenwiederbesetzung in der Abteilung Planung und Bau/Liegenschaften/Straßenverkehr/Öffentliche Sicherheit und Ordnung
VL-16/2016
6. Mitgliedschaft interkommunale Zusammenarbeit bei der Immobiliarvollstreckung VL-1/2016 1. Ergänzung
7. Deutsches Elfenbeinmuseum
Dauerleih- und Übernahmevertrag
VL-2/2016
8. Gemeinsamer Flächennutzungsplan Windenergie
Gemeinsame Klageerhebung gegen den Versagungsbescheid des Regierungspräsidiums Darmstadt vom 07.12.2015 zum Antrag nach § 6 BauGB auf Genehmigung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes Windkraft – Rechtsstreit von größerer Bedeutung i.S.v. § 51 Nr. 18 HGO
VL-10/2016
9. Kommunales Investitionsförderprogramm
Festlegung der Verwendung der der Kreisstadt Erbach zugewiesenen Fördermittel aus dem Bundes- und dem Landeskontingent
VL-11/2015 2. Ergänzung
10. B 45 Ortsdurchfahrt Erbach
Umgestaltung / Sanierung der Ortsdurchfahrt Erbach im Zuge der B 45
VL-11/2016
11. Dorferneuerung Bullau
Beratung und Beschlussfassung zur Entwurfsplanung Neubau Dorfgemeinschaftshaus
VL-9/2016
12. Projekt Energieweg mit Generationenbewegungspark Erbach
-Beschluss über die Inanspruchnahme des europäischen Leader-Programms zur Förderung der ländlichen Entwicklung
-Beschluss über den Nutzungsvertrag mit der Energiegenossenschaft Odenwald eG
VL-14/2016
13. Verkauf des städtischen Miteigentumsanteils an dem Grundstück Gemarkung Erbach, Flur 6 Nr. 701, Kollwitzstraße VL-5/2016
14. Antrag der ÜWG-Fraktion zur Erweiterung der Parkflächen Untere Stadtwiese oder Brunnenstraße FA-1/2015
15. Anfragen und Mitteilungen