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Bildmotiv in dieser Region: Sitzende Person, die ein Handy in der Hand hält und dieses bedient. Vor der Person steht ein Laptop auf dem Tisch.

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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 3. Sitzung
Termin: Mo, 12.07.2021 20:07 Uhr
Ort: Bürgerhaus
64390 Erzhausen
Großer Saal des Bürgerhauses
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung  
2. Bericht des Gemeindevorstandes  
3. Bericht der Ausschüsse und sonstiger Gremien  
  Teil A:  
4. Betriebsvertrag zwischen der Gemeinde Erzhausen und der evangelischen Kirche für den evangelischen Kindergarten VII/41
5. FSC-Zertifizierung des Erzhäuser Gemeindewaldes;
hier: Fortsetzung der Zertifizierung		 VII/42
6. Stand der Liquidität zum 31.12. des Vorjahres
Bericht gemäß § 106 HGO		 VI/379
7. Jahresabschluss 2019
hier: Unterrichtung gemäß § 112 Abs. 9 HGO		 VI/381
8. Bericht des Gemeindevorstandes gemäß § 28 GemHVO
hier: 2. Halbjahr 2020		 VI/386
9. Arbeitskreis "Helfer-Retter-Zentrums"
hier: Weitere Vorgehensweise / Grundsätzliche Bereitschaft der Eigentümer zum Verkauf der Grundstücke		 VI/250 2. Ergänzung
10. Sanierung Fassade Bauhof VII/43
11. Erstellung eines Ausgleichsflächen-Katasters für die Erzhäuser Gemarkung
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN		 VII/44
12. Aufstellung von Fußgänger-Wegweisern in Erzhausen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN		 VII/47
  Teil B:  
19. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nördliche Hauptstraße II - 6. Änderung"
Beschlussfassung zur Prüfung der während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB		 VI/362 1. Ergänzung
13. Ausschreibungsverfahren: Essensverpflegung in den kommunalen Kindertagesstätten VII/34
14. Antrag zum Neubau der Kindertagesstätte am Hainpfad
hier: weitere Vorgehensweise		 VI/288 2. Ergänzung
15. Beschluss über die Verleihung von Ehrenbezeichnungen; VII/45
16. Änderung Bebauungsplan SVE Gelände/Kinderspielplatz/Skaterbahn/Sportgelände
Bebauungsplan „Sportgelände – 1. Änderung Kita Hainpfad“
Hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB		 VI/264 3. Ergänzung
17. Einsetzung eines Akteneinsichtsausschuss nach § 50 HGO;
Antrag der CDU-Fraktion
hier: Verkauf des Gebäudes Industriestraße 15 / Tausch von Grundstücken		 VII/46
18. Durchfahrt von LKW´s größer 7,5 Tonnen durch Bahnstraße/Wilhelm-Leuschner-Str. trotz Verbotsschild
-Anfrage der CDU-Fraktion-		 VI/223 2. Ergänzung
20. Zuschuss der Gemeinde Erzhausen an den entstehenden laufenden Mietkosten der Langener Tafel e.V.
Antrag der SPD-Fraktion		 VII/48
21. Entwurf der überarbeiteten Entwässerungssatzung (EWS)
hier: Vorlage eines beschlussfähigen Satzungsentwurfs, der in allen Einzelheiten dem geltendem Recht entspricht.
Antrag der SPD-Fraktion		 VI/198 3. Ergänzung
22. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG)
hier: Präsentation zum Sachstand Digitalisierung und OZG		 VI/384 1. Ergänzung
23. Mitteilungen