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Bildmotiv in dieser Region: Sitzende Person, die ein Handy in der Hand hält und dieses bedient. Vor der Person steht ein Laptop auf dem Tisch.

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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 36. Sitzung der Gemeindevertretung
Termin: Mo, 29.06.2020 20:10 Uhr
Ort: Bürgerhaus
64390 Erzhausen
Großer Saal des Bürgerhauses
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung  
2. Bericht des Gemeindevorstandes  
3. Bericht der Ausschüsse und sonstiger Gremien  
  Teil A:  
4. Bericht des Gemeindevorstandes gemäß § 28 GemHVO
hier: 2. Halbjahr 2019		 VI/339
5. Stand der Liquidität zum 31.12. des Vorjahres
Bericht gem. § 106 HGO		 VI/340
6. Schaffung zusätzlicher Fahrradabstellplätze und Gestaltung der Fläche südöstlich der Kreuzung Bahnstraße / Industriestraße
Antrag Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN		 VI/292 3. Ergänzung
7. Wahrnehmung der Aufgabe der/des Datenschutzbeauftragten durch den Landkreis DA-DI; VI/342
  Teil B:  
8. HGO-Novelle;
hier: Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften vom 07. Mai 2020		 VI/345
15. KiTa-Beiträge während der KiTa-Schließung VI/341
9. Anträge auf Kostenübernahme: Eigenanteil der Betreuungsbeiträge im Mini Kids Club / Kindertagespflege VI/344 1. Ergänzung
10. Vorstellung der Konzepte einer Plus-Energie-Siedlung für "Die vier Morgen" VI/267 2. Ergänzung
11. Neufassung der Stellplatzsatzung VI/246 1. Ergänzung
12. Jährliche Gebührenanpassung
hier: Hunde- und Spielapparatesteuer		 VI/315
13. Änderung der Hundesteuersatzung
-Antrag der SPD-Fraktion-		 VI/333
14. Änderung der Recyclinghofsatzung VI/336
16. Herstellung der Durchgängigkeit des Teichwiesen-/Weihergrabens VI/335
17. Befristet verpachtete Grundstücke im Baugebiet "Hainpfad" VI/343
18. Enderschließung Straßen, Gehwege, Parkplätze und Straßenbegleitgrün im Baugebiet Am Hainpfad.
Hier: Ausführungsplanung der geplanten Enderschließung		 VI/270 1. Ergänzung
19. Mitteilungen