Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Gemeindevertretung, 17. Sitzung
Termin:	Mo, 22.05.2023 20:06 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 64390 Erzhausen Sitzungssaal des Bürgerhauses
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Feststellung der Beschlussfähigkeit und evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
2.	Bericht des Gemeindevorstandes
3.	Bericht der Ausschüsse und sonstiger Gremien
	Teil A:
4.	Überarbeitung und ggf. Neufassung der Verwaltungskostensatzung; Antrag Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hier: Vermietung von gemeindlichen Fahrzeugen an Bürger*innen	VII/100 4. Ergänzung
5.	Antrag der Fraktion zum Freizeitgelände hier: Machbarkeit einer Boulder- und/oder Kletterwand am Trafohäuschen, Hauptstraße	VII/111 3. Ergänzung
6.	Neubau Kita Hainpfad Bericht zum Sachstand der Vergaben	VII/151
8.	Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2024-2028; hier: Aufstellung einer Vorschlagsliste	VII/162
11.	Richtlinien zur Unterstützung eines bedarfsgerechten Angebotes an Betreuungsplätzen in Tagespflegestellen	VII/165
	Teil B:
7.	Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes "Sportgelände"	VII/159
9.	Erwerb der gemeindlichen Grundstücke Flur 5 Flurstück 474 (Teilgrundstück) und 249/2 hier vereinfachte Umlegung	VII/163
10.	Erwerb der gemeindlichen Grundstücke Flur 5 Flurstück 474 (Teilgrundstück) und 249/2 hier: Antrag auf Änderung des Bebauungsplans	VII/164
12.	Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastung des Gemeindevorstandes gemäß § 114 HGO Ergebnisverwendung Jahresabschluss 2017	VII/153
13.	Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 sowie Entlastung des Gemeindevorstandes gemäß § 114 HGO Ergebnisverwendung Jahresabschluss 2018	VII/154
14.	Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 sowie Entlastung des Gemeindevorstandes gemäß § 114 HGO Ergebnisverwendung Jahresabschluss 2019	VII/155
15.	Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 sowie Entlastung des Gemeindevorstandes gemäß § 114 HGO Ergebnisverwendung Jahresabschluss 2020	VII/156
16.	Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung gemäß § 57 Abs. 1 HGO; hier: Neuwahl der 1. Stellvertretung nach Ausscheiden des Gemeindevertreters Roland Blüm	VII/2 1. Ergänzung
17.	Wahl der Vertreter/Innen und Stellvertreter/Innen für den Kindergartenbeirat; a) Kindertagesstätten der Gemeinde (1 +1) b) Kindergarten der Evangelischen Kirche (2+2) hier: Wahl einer neuen Stellvertreterin / eines neuen Stellvertreters für den Kindergartenbeirat der Evangelischen Kirche nach Ausscheiden der Gemeindevertreterin Annette Gügel (GfE).	VII/10 1. Ergänzung
18.	Wahl von zwei Vertretern / Vertreterinnen und zwei Stellvertreter / Stellvertreterinnen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "NGA-Netz Darmstadt-Dieburg; (Breitbandverkabelung/Schnelles Internet) hier: Neuwahl eines Vertreters und gegebenenfalls eines Stellvertreters für den Zweckverband „NGA-Netz Darmstadt-Dieburg nach Ausscheiden von Herrn Roland Blüm (GfE)	VII/18 1. Ergänzung
19.	Förderprogramm "Zukunft Innenstadt": Planung Platz gegenüber Seniorenzentrum, hier Vorstellung von 3 Konzeptvarianten	VII/40 5. Ergänzung
20.	Einrichtung einer Sonderfläche für Fotovoltaikanlagen auf dem Grundstück Fl. 1 Nr. 49 der Gemarkung Erzhausen Hier: Aufstellung Bebauungsplan und Änderung Flächennutzungsplan	VII/77 4. Ergänzung
21.	Mitteilungen