Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Florstadt, 39. Sitzung
Termin: Mi, 01.07.2020 20:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus Nieder-Florstadt
61197 Florstadt
Großer Saal
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit  
2. Abweichungssatzung für die Erschließungsanlage „Am Schwarzen Berg/Willi-Holzmann-Ring“ im Baugebiet Am Schwarzen Berg, Teilbereich 3, Stadtteil Ober-Florstadt VL-2020-0055
3. Bauleitplanung der Stadt Florstadt
Bebauungsplan Nr. 5.07 „Gewerbegebiet im Unterfeld“ - 7. Änderung und Süderweiterung
Abwägung und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB		 VL-2020-0056
4. Förderung der Vereins-, Jugend- und Seniorenarbeit durch die Stadt Florstadt.
Hier: Aufstellung einer Prioritätenliste (investive Vereinsförderung)		 VL-2020-0065
5. Förderung der Vereins-, Jugend- und Seniorenarbeit durch die Stadt Florstadt für das Jahr 2020. VL-2020-0066
6. Finale Standortentscheidung für die neue Kindertagesstätte im ST Nieder-Florstadt VL-2020-0068
7. Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2019 VL-2020-0071
8. Jahresabschluss und Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses
der Stadt Florstadt zum 31.12.2011		 VL-2020-0049
9. Verpachtung kommunaler Grundstücke;
Genmanipulierte Pflanzen
Hier: Evaluation des Beschlusses vom 22.03.2017		 VL-2020-0045
10. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 17.06.2020, eingegangen am 17.06.2020
Hier: Starkregen- und Hochwasserschutz in den Florstädter Stadtteilen		 AT-2020-0008
11. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 17.06.2020, eingegangen am 17.06.2020
Hier: Stand der Übernahme der Florstädter Flüchtlingsunterkünfte durch den Wetteraukreis		 AT-2020-0009
12. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 17.06.2020, eingegangen am 17.06.2020
Hier: Renaturierung der Horloffmündung und Ausbau des Fernradweges R4		 AT-2020-0010
13. Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 17.06.2020, eingegangen am 17.06.2020
Hier: Stromversorgung in Florstadt		 AF-2020-0002
14. Mitteilungen des Magistrates  
14.1 Neubau Feuerwehrgerätehaus Leidhecken  
14.2 Energiekonzept für das Neubaugebiet "Nieder-Florstadt" mit Plus-Energie-Standard - Förderung durch die WIBank  
14.3 Antwortschreiben von Herrn Kloose vom Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration
hier: Corona-Krise - Erstattung der Kita-Gebühren		  
14.4 Einrichtung eines Ausländerbeirats nach § 84 ff. HGO  
14.5 1. Änderung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Engerie (TPEE) 2019 des Regionalplans Südhessen, bzw. des Regionalen Flächennutzungsplans 2010

hier: Aufforderung der öffentlichen Stellen, Aufschluss über diejenigen von ihnen beabsichtigte oder bereits eingeleiteten Planungen und Maßnahmen sowie über deren zeitliche Abwicklungen zu geben, die für die 1. Änderung des TPEE bedeutsam sein können, sowie über weitere vorliegende Informationen, die für die Ermittlung und Bewertung des Abwägungsmaterials zweckdienlich sind		  
14.6 Bauvorhaben Wetteraustraße 6, Stadtteil Stammheim
Einfamilienhaus mit Garage		  
14.7 Ferienprogramm der Jugendpflege 4.0  
14.8 Neubau eines Kindergartens im Stadtteil Nieder-Florstadt;
Projektsteuerung		  
14.9 Bauvorhaben "Umbau und Nutzungsänderung bestehender Scheunen und Nebengebäude", Stammheim  
14.10 Dorfentwicklung - städtebauliche Beratung  
14.11 Ersatzbeschaffung eines MTW (Mannschaftstransportfahrzeug) für die Freiweilige Feuerwehr Florstadt, Stadtteil Kernstadt sowie Ersatzbeschaffung eines Schlauchwagenanhängers für die Freiwillige Feuerwehr Florstadt, Stadtteil Nieder-Mockstadt  
14.12 Landesprogramm "Digitale Dorflinde",
hier: Ausstattung von kommunalen Objekten mit WLAN		  
14.13 Personalangelegenheit
Neubesetzung der Flüchtlingsbetreuung der Stadt Florstadt		  
14.14 Feuerwehrgerätehaus Leidhecken - Schließanlage  
14.15 Auswirkungen der Corona-Pandemie  
14.16 Bauplatzvergabe Nieder-Mockstadt und Stammheim  
14.17 Personalangelegenheit Vorzimmer  
14.18 Pachterlass für die Pächterin im Bürgerhaus Nieder-Florstadt  
14.19 Bereits erfolgte Umlaufbeschlüsse aufgrund der Corona Pandemie durch den Magistrat der Stadt Florstadt  
14.20 Umstellung Teilbereich von Hygieneprodukten in öffentlichen Gebäuden  
14.21 Neues Biberpaar im Wehrbach zwischen Staden und Nieder-Mockstadt