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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 42. Sitzung
Termin: Mo, 25.01.2021 19:03 Uhr
Ort: historisches Rathaus
35066 Frankenberg (Eder)
Sitzungssaal
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1 Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2021  
1.1 Haushaltssatzung 2021  
1.2 Ergebnishaushalt 2021
(Gesamt und auf Produktbereichs- und Produktgruppenebene)		  
1.3 Finanzhaushalt 2021
(Gesamt und auf Produktbereichs- und Produktgruppenebene)		  
1.4 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2020-2024  
1.5 Investitionsprogramm 2020-2024  
1.6 Stellenplan 2021  
1.7 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Betriebshof für das Wirtschaftsjahr 2021  
1.8 Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2021  
2 Ortssatzung für die Feuerwehren der Philipp-Soldan-Stadt Frankenberg (Eder) und
Jugendordnung für die Jugendfeuerwehren der Philipp-Soldan-Stadt Frankenberg (Eder)
 VL-1/2021
3 Feuerwehrgebührensatzung und Gebührenverzeichnis
 VL-3/2021
4 Straßenbeiträge  
5 Antrag der SPD-Fraktion; Parkgebühren aussetzen - Frankenbergs Innenstadt stärken  
6 Antrag der SPD-Fraktion;
DGH's mit Beamer ausrüsten		  
7 Verschiedenes  
7.1 Stellungnahme zum Verkauf des Grundstückes "Landgraf-Heinrich-Straße 7"  
7.2 Anfrage des FDP-Fraktionsvorsitzenden von Bormann vom 17.12.2020 zur Sitzung des HFA am 11.01.2021;
OZG Umsetzungsmöglichkeiten
 SMa-1/2021
8 Überplanmäßiger Aufwand über 25.000,00 € gemäß § 100 HGO für die Renovierung der Trauerhalle in Frankenberg (Eder), Stadtteil Schreufa
 VL-12/2021

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