Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 2. Sitzung
Termin: Di, 25.03.2014 19:30 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61279 Grävenwiesbach
großen Saal (EG), des Bürgerhauses, Wuenheimer Platz 1, 61279 Grävenwiesbach
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I öffentlicher Sitzungsteil  
  Teil A - Einwände gegen Niederschriften, Mitteilungen und Anfragen  
1 Einwände gegen die Niederschrift von der 1. Sitzung am 18.02.2014  
2 Mitteilungen  
2.1 des Vorsitzenden der Gemeindevertretung  
2.2 der Ausschussvorsitzenden  
2.3 der Vertreter in den Verbänden  
2.4 des Gemeindevorstandes  
3 Anfragen  
  Teil B – Beschlussfassung ohne Aussprache  
  Teil C – Beratung und Beschlussfassung mit Aussprache  
1 Interessenbekundungsverfahren für die Änderung der Betriebsführerschaft im Kindergartenbereich VL-48/2014
2 Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Grävenwiesbach VL-49/2014
3 Aufstellung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien des Regionplans Südhessen und des Regionalen Flächennutzungsplans für das Gebiet des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain
Hier: Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen nach § 6 Abs. 2 und 3 HLPG in Verbindung mit § 10 ROG; frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB, der Behörden und Kommunen nach § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbarkommunen nach § 2 Abs. 2 BauGB für das Gebiet des Regionalen Flächennutzungsplans		 VL-57/2014
4 Anträge der Fraktionen  
4.1 Antrag der Fraktion Bündnis90/DieGrünen
Offenlegung des Sanierungsstaus		  
4.2 Antrag der Fraktion Bündnis90/DieGrünen
Komplexität der Spielapparatesteuer		  
4.3 Antrag der Fraktion Bündnis90/DieGrünen
Zweitwohnungssteuer		  
4.4 Antrag der CDU-Fraktion
Friedwald		  
4.5 Antrag der CDU-Fraktion
Gewerbegebiet - "Auf der Struth" - 3. Bauabschnitt		  
4.6 Antrag der CDU-Fraktion
Änderungsantrag zu §§ 16a, 16b der Geschäftsordnung (GO) - Anträge		  
4.7 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/DieGrünen und UB
Jugendpfleger/Vertrag mit dem Evangelischen Dekant Hochtaunus
  
4.8 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/DieGrünen und UB
Pädagogische Leitung der Kindergärten		  
4.9 Antrag der CDU-Fraktion
Gemeindeeigene innerörtliche Flächen		  
4.10 Antrag und Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ohly-Gelände (111-10) und Bauhofplanung (573-29)		  
4.11 Antrag der FWG-Fraktion
Fortführung Betreuungsmodell