Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 1. Sitzung
Termin: Di, 18.02.2014 19:30 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61279 Grävenwiesbach
großen Saal (EG), des Bürgerhauses, Wuenheimer Platz 1, 61279 Grävenwiesbach
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I öffentliche Sitzungsteil  
  Teil A - Einwände gegen Niederschriften, Mitteilungen und Anfragen  
1 Einwände gegen die Niederschrift von der 1. Sitzung am 10.12.2013  
2 Mitteilungen  
2.1 des Vorsitzenden der Gemeindevertretung  
2.2 der Ausschussvorsitzenden  
2.3 der Vertreter in den Verbänden  
2.4 des Gemeindevorstandes  
2.4.1 Stellungnahme des GVOR zur mündlichen Anfrage der UB-Fraktion vom 25.10.2013 in der Sitzung der Gemeindevertretung am 05.11.2013 VL-28/2014
3 Anfragen  
  Teil B – Beschlussfassung ohne Aussprache  
  Teil C – Beratung und Beschlussfassung mit Aussprache  
1 KIGA-Gebühren 2014 VL-7/2014
1.1 Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Kindergartengebühren/Kindergartensatzung		  
1.2 KIGA-Gebühren 2014
Artikeländerungssatzung		 VL-33/2014
2 Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes für das Jahr 2014
a.) Gesamtergebnishaushalt 2014
b.) Gesamtfinanzhaushalt 2014
c.) Investitionsprogramm 2014 inkl. Finanzplan 2015 bis 2017
d.) Stellenplan 2014
e.) Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2014 bis 2017
f.) Vor-/ Demographiebericht inkl. Übertragung Haushaltsreste
g.) Haushaltssicherungskonzept
h.) Haushaltssatzung 2014		 VL-23/2014
3 Anträge der Fraktionen  
3.1 Antrrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Offenlegung des Sanierungsstaus		  
3.2 Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Komplexität der Spielapparatesteuer		  
3.3 Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Zweitwohnungssteuer		  
3.4 Antrag der CDU-Fraktion
Friedwald		  
3.5 Antrag der CDU-Fraktion
Gewerbegebiet - "Auf der Struth" - 3. Bauabschnitt		  
3.6 Antrag der CDU-Fraktion
Änderungsantrag zu §§ 16a, 16b der Geschäftsordnung (GO) - Anträge		  
3.7 Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Jugendpfleger/Vertrag mit dem Evangelischen Dekanat Hochtaunus		  
3.8 Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Pädagogische Leitung der Kindergärten		  
3.9 Antrag der CDU-Fraktion
Gemeindeeigene innerörtliche Flächen		  
3.10 Antrag der SPD-Fraktion
Ohly-Gelände (111-10) und Bauhofplanung (573-29)