Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt - und Finanzausschuss, 2. Sitzung
Termin: Di, 23.04.2024 19:00 Uhr
Ort: Rathaus
35305 Grünberg
Sitzungszimmer 1. OG
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Tagesordnungspunkte  
1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung  
2. Neuwahl eines stellvertretenden Schriftführers für den Haupt- und Finanzausschuss

VL-64/2024
3. Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes VL-52/2024
4. Mittelbereitstellung für das Leasing eines neuen Mobilbaggers VL-34/2024 1. Ergänzung
5. Übertragbarkeit von Aufwands- und Auszahlungsansätzen gemäß § 21 GemHVO;
hier: 1. Bekanntgabe der Übertragung von Aufwandsansätzen in das Hj. 2024
2. Bekanntgabe der investiven Ermächtigungsübertragungen in das Hj. 2024
VL-63/2024
6. Eignungsprüfung für Photovoltaik-Freiflächenanlagen
hier: Kriterienkatalog
VL-65/2024 1. Ergänzung
7. Bauleitplanung der Stadt Grünberg, Stadtteil Queckborn
Bebauungsplan Nr. 104 „Sondergebiet Windhof“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
VL-67/2024
8. Antrag CDU wg. Cannabisverbot in allen öffentlichen Einrichtungen und bei öffentlichen Veranstaltungen in Grünberg VL-73/2024
9. Antrag CDU wg. Evaluierung und Fortschreibung des Grünberger Leitbildes bis 2035 VL-74/2024
10. Anfragen und Mitteilungen  
10.1 Breitbandausbau in Weitershain  
10.2 Breitbandausbau in Harbach  
10.3 Kanalbaumaßnahmen „An der Koppe“