Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 2. Sitzung
Termin: Do, 25.04.2024 19:02 Uhr
Ort: Gallushalle
35305 Grünberg
Großer Saal
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Tagesordnungspunkte  
1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung  
2. Bericht der Ausschüsse gem. § 30 der Geschäftsordnung vom 12.12.2013  
3. Bericht des Magistrates zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am VL-60/2024
4. Bericht über den Sachstand offener Anträge und Anfragen gemäß Beschluss vom 27.05.2021  
5. Anfragen gem. § 16 (4) der Geschäftsordnung vom 12.12.2013  
5.1 FW Fraktion keine Anfragen  
5.2 Lufkurort  
5.3 Sachstand zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für Weickartshain  
5.4 derzeitigen Zuzug durch Geflüchtete  
5.5 Lehrkräfteeinsatzes beim Schulschwimmen im Grünberger Freischwimmbad  
5.6 Kindertagesstätte im „Schwedendorf“.  
5.7 Sachstand der kommunalen Wärmeplanung  
5.8 Bebauung der Freifläche gegenüber dem EDEKA-Markt  
  Teil A

./.		  
  Teil B  
6. Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes VL-52/2024
7. Mittelbereitstellung für das Leasing eines neuen Mobilbaggers VL-34/2024 1. Ergänzung
8. Übertragbarkeit von Aufwands- und Auszahlungsansätzen gemäß § 21 GemHVO;
hier: 1. Bekanntgabe der Übertragung von Aufwandsansätzen in das Hj. 2024
2. Bekanntgabe der investiven Ermächtigungsübertragungen in das Hj. 2024		 VL-63/2024
9. Eignungsprüfung für Photovoltaik-Freiflächenanlagen
hier: Kriterienkatalog		 VL-65/2024 1. Ergänzung
10. Bauleitplanung der Stadt Grünberg, Stadtteil Queckborn
Bebauungsplan Nr. 104 „Sondergebiet Windhof“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB		 VL-67/2024
11. Antrag CDU wg. Cannabisverbot in allen öffentlichen Einrichtungen und bei öffentlichen Veranstaltungen in Grünberg VL-73/2024
12. Antrag CDU wg. Evaluierung und Fortschreibung des Grünberger Leitbildes bis 2035 VL-74/2024
13. Mitteilungen  
13.1 nächste Sitzung StaVo