Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 2. Sitzung, Es gilt die 3-G-Regel
Termin: Do, 10.03.2022 19:00 Uhr
Ort: Gallushalle
35305 Grünberg
Großer Saal
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Tagesordnungspunkte  
1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung  
2. Bericht der Ausschüsse gem. § 30 der Geschäftsordnung vom 12.12.2013  
3. Bericht des Magistrates zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.03.2022 VL-12/2022
4. Bericht über den Sachstand offener Anträge und Anfragen gemäß Beschluss vom 27.05.2021  
5. Anfragen gem. § 16 (4) der Geschäftsordnung vom 12.12.2013  
5.1 Begehung Bau- und Servicehof  
5.2 Abrechnung elektrische Ladesäule  
5.3 Bau eines Mobilfunkmastes  
5.4 Ukraineflüchtlinge  
5.5 Steigende Energiekosten  
5.6 Kinderspielplatz Lardenbach  
  Teil A

./.		  
  Teil B  
6. Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Mittelhessen 2021 VL-25/2022
7. Satzung über die Aufhebung eines Teilbereichs der Wegeparzelle in der Gemarkung Grünberg VL-255/2021
8. Satzung über die Aufhebung eines Teilbereichs der Wegeparzelle in der Gemarkung Lehnheim VL-272/2021
9. Ortsrecht;
2. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit		 VL-286/2021
10. Ortsrecht;
3. Änderung der Hauptsatzung		 VL-287/2021
11. Ergänzung der Vereinsförderrichtlinie für das Jahr 2022 VL-3/2022
12. Beteiligung am Landes-Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“. VL-240/2021 1. Ergänzung
13. Wahl von zwei Jugendbeauftragten der Stadt Grünberg VL-13/2022 1. Ergänzung
14. Vertrag über die interkommunale Zusammenarbeit bei der Erfüllung von Aufgaben nach dem Hessischen Brandschutz- und Katastrophenschutz
Hier: Nutzung des Feuerwehrtechnischen Zentrums FTZ, Stand: 15. Juli 2021“ mit
allen 18 kreisangehörigen Kommunen und		 VL-281/2021
15. Grundhafte Erneuerung der Straße Am Färbgraben in der Kernstadt Grünberg
hier: Mittelerhöhung für Kanalbauarbeiten
 VL-31/2022
16. FW-Antrag wg. Grünberger Buslinie "Kleene Grimmicher" VL-14/2022
17. CDU, SPD, FDP-Antrag Aussetzung der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

 VL-16/2022
18. CDU-Antrag Ermöglichung von Reihenrasengrabstätten in Grünberg VL-17/2022
19. CDU + FDP-Antrag Landwirtschaftliche Flächen erhalten - Ausbau der Photovoltaiktechnik in Grünberg VL-23/2022
20. Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen wg. Ärztlichem Bereitschaftsdienst Lich VL-40/2022
21. Gemeinsame Resolution aller Fraktionen bezüglich Versammlungsfreiheit, Vielfalt und Toleranz im Zusammenhang mit den „Montagsspaziergängen“ in Grünberg VL-52/2022
22. Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen wg. Aufnahme von ukrainischen Kriegsflüchtlingen und Solidaritätsbekundungen VL-53/2022
23. Mitteilungen  
23.1 Verleihung Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland  
23.2 Arbeitsgruppe "Kriterienkatalog Interkommunales Gewerbegebiet"  
23.3 Gutscheine Stadtlexikon  
23.4 Sitzung Ältestenrat  
23.5 Nächste Stadtverordnetensitzung  
23.6 Parlamentarischer Abend  
23.7 Bürgerversammlung  
23.8 Geldspende Ukrainehilfe