Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt-, Finanz- und Hessentagsausschuss, 22. Sitzung
Termin: Mi, 28.02.2024 17:30 Uhr
Ort: Rathaus
35708 Haiger
Stadtverordnetensitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Eröffnung, Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung  
2. Mitteilungen des Magistrates  
2.1 Nachtragswirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Stadtwerke Haiger
hier: Aufsichtsbehördliche Genehmigung und Begleitverfügung
 
2.2 Umbau Halle zu Feuerwehrhaus Haiger, Gemarkung Rodenbach, Auf der Stücke 2, Flur 1, Flurstück 15/7
hier: Baugenehmigung
 
2.3 Erdrutsch Hindenburghügel Betriebswerkstatt Forst  
2.4 Zuwendungsbescheid der WiBank zum Förderprogramm "Lebendige Zentren"  
2.5 Vollsperrung Weidelbacher Straße, L 3044 OD Weidelbach  
3. Flurbereinigung Oberroßbach
hier: a) Zustimmung zur Übernahme der gemeinschaftlichen Anlagen durch
die Stadt Haiger
b) Übernahme des Eigenanteils der Ausführungskosten durch
die Stadt Haiger
VL-23/2024
4. Änderung der Entwässerungssatzung (EWS)
hier: Anpassung der Gebühren
VL-28/2024
5. Waldwege
hier: Prüfantrag der FWG-Fraktion Haiger vom 24.05.2023
MI-5/2024
6. Umbenennung eines Teilstücks der Straße „Am Vogelsgesang“ in „Hans-Weber-Straße“ mit dem Zusatz „Gründer der Schule am Budenberg“ VL-34/2024
7. Bauleitplanung der Stadt Haiger
3. Änderung des Bebauungsplanes „Kalteiche“, Gemarkung Haigerseelbach im Verfahren gemäß § 13 BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB zur Aufhebung des Bebauungsplanes in einem Teilbereich der Ausgleichsfläche
VL-9/2024
8. Baugebiet „Hinter der Heeg, 2. Abschnitt“ / Festlegung der Ankaufspreise für Rohland VL-19/2024
9. Bauleitplanung der Stadt Haiger
Bebauungsplan „Nordöstlich der Hansastraße“, Gemarkung Haiger
hier: a) Beratung und Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen
während der 2. öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und
im Beteiligungsverfahren gem. § 4a (3) BauGB
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
c) Satzungsbeschluss zur integrierten Orts- und Gestaltungs-
satzung gem. § 91 (3) HBO sowie für die wasserwirtschaftliche
Festsetzung gemäß § 37 Abs. 4 HWG jeweils i.V. § 9 (4) BauGB
VL-29/2024
10. Bauleitplanung der Stadt Haiger
Bebauungsplan „Kita Sechshelden“, Gemarkung Sechshelden
hier: a) Beratung und Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen
während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und
im Beteiligungsverfahren gem. § 4 (2) BauGB
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
c) Satzungsbeschluss zur integrierten Orts- und Gestaltungs-
satzung gem. § 91 (3) HBO
VL-39/2024
11. Bauleitplanung der Stadt Haiger
Bebauungspläne für Kleinbauten im Außenbereich in allen Gemarkungen
hier: Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 BauGB vom
16.12.1992
VL-40/2024
12. Fachkonzepte
(Teilräumliches Mobilitätskonzept, Konzept öffentlicher Raum und Stadtgrün)
zum Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept ISEK
VL-32/2024
13. Einführung einer intelligenten Straßenbeleuchtung
Bezug: Prüfantrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2023
zur Stadtverordnetenversammlung am 24.05.2023
MI-11/2024
14. Reaktivierung Trinkwassergewinnung „Gewenn“ in Langenaubach

Bezug: Prüfantrag der FWG-Fraktion vom 23.04.2021
zur Stadtverordnetenversammlung am 19.05.2021
MI-9/2024
15. Trinkwassergewinnung „Radwegtunnel“ in Langenaubach

Bezug: Prüfantrag der FWG-Fraktion vom 19.09.2022
zur Stadtverordnetenversammlung am 05.10.2022
MI-10/2024
16. Stadthalle Haiger  
17. Anfragen und Anregungen  
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