Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung der Reformationsstadt Homberg (Efze), 13. Sitzung
Termin: Do, 15.09.2022 19:03 Uhr
Ort: Stadthalle Homberg (Efze)
34576 Homberg (Efze)
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Künftige Stadtentwicklung - Aufbau einer Stadtentwicklungsgesellschaft
hier: Vorlage eines ersten Arbeitspapiers		 SB-42/2022
2. Gewerbegebiet Homberg (Efze) Süd  
2.1 Gewerbegebiet Homberg (Efze) Süd
hier: Vorlage des aktuellen Zwischenberichts zum Stand der Bodenbevorratungsmaßnahme durch die HLG		 SB-29/2022 1. Ergänzung
2.2 Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 62 zur Ausweisung eines Sondergebietes (SO) für Photovoltaikanlagen für zwei Teilflächen des ehemaligen Standortübungsplatzes nördlich und südlich der ehemaligen Standortschießanlage;
hier: Fortführung des Bauleitplanverfahrens 		VL-189/2022
2.3 Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 63 zur Ausweisung eines Sondergebietes (SO) für Photovoltaikanlagen für eine Teilfläche des ehemaligen Standortübungsplatzes südlich der ehemaligen Dörnbergkaserne zwischen der Waßmuthshäuser Straße und dem Stadtwald Lichte;
hier: Fortführung des Bauleitplanverfahrens 		VL-190/2022
2.4 Umlegungsverfahren Dörnbergkaserne;
hier: Grundstückstausch zur Verbesserung des Eingangsbereiches		 VL-58/2020 4. Ergänzung
3. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 9 der Kreisstadt Homberg (Efze) für den Stadtteil Caßdorf zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes (WA)
hier: Abwägung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 13 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Anregungen und Bedenken von Bürger*innen und Beratung über den Satzungsbeschluss		 VL-113/2017 3. Ergänzung
4. Rahmenplanung süd- und westliche Innenstadt;

1) Umsetzung der Rahmenplanung im Wohnquartier „An der Mauer / Hospitalstraße“
hier: Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen

2) Erwerb der Immobilien „Hospitalstr. 7“ und „An der Mauer 6“;
hier: Genehmigung Kaufverträge		 VL-46/2021 3. Ergänzung
5. 3030901902 Wohnmobil Stellplatz Homberg (Efze);
hier: Standortentscheidung und weiteres Vorgehen		 VL-93/2022 3. Ergänzung
6. Neukonzeption Stützpunktfeuerwehr
Hier: Beratung zum weiteren Vorgehen bezüglich der Standortauswahl		 VL-129/2018 19. Ergänzung
7. Netzwerk: Kommunen für biologische Vielfalt
Hier: Neuzertifizierung Label „StadtGrün-naturnah“		 VL-184/2022 1. Ergänzung
8. Entwicklung ehemaliges Klinikareal an der Melsunger Straße
Hier: Sachstandsbericht und weitere verfahrensleitende Beschlüsse		 VL-138/2020 24. Ergänzung
9. Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“
„Kulturzentrum Krone“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung des Kosten- und Finanzierungsplans; Genehmigung der erforderlichen Finanzierungsmittel		 VL-137/2017 29. Ergänzung
9.1 Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“,
„Kulturzentrum Krone“;
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung des Kosten- und Finanzierungsplans; Genehmigung der erforderlichen Finanzierungsmittel		 VL-137/2017 30. Ergänzung
10. Nationale Stadtentwicklungspolitik – Projektaufruf „Post-Corona-Stadt: Ideen und Konzepte für eine resiliente Stadtentwicklung“
Hier: Grundhafte Erneuerung der Wallgärten		 VL-28/2021 5. Ergänzung
11. Staden-Jahr 2024 VL-280/2021 2. Ergänzung
12. Sachstandsberichte und sonstige Informationen  
12.1 Sachstandsbericht zum Bedarfs- und Entwicklungsplan  
12.2 Sachstandsbericht über Beschlüsse der noch nicht abgearbeiteten Anträge der Stadtverordnetenversammlung  
13. Anträge  
13.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2022 betr. Reaktivierung der ehemaligen Kanonenbahn VL-159/2022
13.2 Antrag der FWG-Fraktion vom 01.09.2022 betr. Verkehrssituation Untere Westheimer Straße VL-188/2022
14. Anfragen  
14.1 Anfrage der FWG-Fraktion vom 01.09.2022 betr. Verkehrsführung im Bindeweg SB-41/2022
15. Anregungen  
16. Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Herrn Ehrenstadtrat Jürgen Kreuzberg VL-177/2022