Königstein im Taunus

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 20. Sitzung
Termin: Do, 16.03.2023 20:00 Uhr
Ort: Haus der Begegnung
61462 Königstein im Taunus
Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Raum "Romberg"
Einladung:
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Bericht des Citymanagers  
2. Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung vom 26.01.2023  
3. Mitteilungen und Beantwortung von Anfragen  
3.1 Förderprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"  
3.2 Öffnung des Verbundsteinpflasters im Seilerbahnweg  
3.3 Verabschiedung Stadtbrandinspektor Heiko Martens  
4. Anfragen  
4.1 Quartalsbericht IV/2022  
4.2 Erarbeitung eines Fragenkatalogs zur Vermietung von Räumlichkeiten im Haus der Begegnung  
4.3 Dokumentenbox  
4.4 Katastrophenschutz  
5. Grundsatzbeschluss zur finanziellen Beteiligung der Stadt Königstein im Taunus am Neubau des Tierheimes Hochtaunus 30/2023
6. Deckung der Personal- und Sachkosten für die Einrichtung "Betreuung Forellenweg" 31/2023
7. Änderung der Gebührenordnung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Königstein im Taunus zum 01.10.2022 sowie Änderung der Schließzeiten in den Einrichtungen Kita Purzelbaum und Hort Wirbelstürmer 19/2023
8. Neufassung der Satzung der Stadt Königstein im Taunus über die Erhebung der Hundesteuer - Hundesteuersatzung - 243/2022
9. Bürgermeisterwahl - Festlegung des Wahltermins 47/2023
10. Verkauf des Grundstücks Sodener Straße 2 in Königstein im Taunus und Ankauf eines Grundstücksstreifens vom derzeitigen Betriebsgelände „Kids Camp“ 32/2023
11. Aufhebung Sperrvermerk;
hier: Jugendaustausch Tansania
 63/2023
12. Antrag der FDP-Fraktion
- Offenlegung der Maßnahmenplanungen zu Großschadenslagen und zum Katastrophenschutz in Königstein -		 7/2023
13. Antrag der FDP-Fraktion
- Verkehrsführung Georg-Pingler-Straße/kleiner Parkplatz (P2) -		 8/2023
14. Antrag von Herrn Schneider (AfD)
- Wegfall der Anmeldepflicht für die Sprechzeiten der Stadtverwaltung -		 9/2023
15. Antrag der Fraktionen ALK und FDP
- Gutachten zu einer möglichen Klage gegen die Einkommensteuer-Kappungsgrenze -		 12/2023