Königstein im Taunus

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 25. Sitzung
Termin: Do, 21.03.2024 19:07 Uhr
Ort: Haus der Begegnung
61462 Königstein im Taunus
Haus der Begegnung, Bischof-Kaller-Straße 3, Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I/1. Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung vom 15.02.2024  
I/2. Mitteilungen  
I/2.1 Vorstellung der Auszubildenden der Stadt Königstein im Taunus  
I/2.2 Verabschiedung Bürgermeister Leonhard Helm und
Amtseinführung Bürgermeisterin Beatrice Schenk-Motzko		  
I/2.3 Krisenstab Katastrophenschutz  
I/2.4 Wahlhelfer Europawahl 09.06.2024  
I/2.5 Sandstein-Stelen Burgweg  
I/2.6 Unvermutete Kassenprüfung  
I/2.7 Beflaggung im Kreisel  
I/2.8 Stadtgebiet Königstein, Woogtal, Arboretum der Bäume des Jahres  
I/2.9 Grunderneuerung der Talstraße in der Stadt Königstein im Taunus;
hier: Planung Talstraße und Prüfung möglicher Baumstandorte		  
I/2.10 Erhalt des Förderbescheides zum Förderprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"  
I/2.11 Amprion Rhein-Main-Link - Sachstand Trassenfindung  
I/2.12 Fabrikweg - Öffnung nach jahrelanger Schließung  
I/3. Beantwortung von Anfragen  
I/3.1 Sachstand Photovoltaikanlage auf dem Dach des Rathauses  
I/3.2 Sachstand Anbau Fahrstuhl Rathaus  
I/3.3 Ausschreibungsunterlagen Heizung Kindergarten Wirbelwind Hardtberg  
I/3.4 Workshop Innenstadtgestaltung  
I/3.5 Halloween-Event Burg Königstein  
I/3.6 Zustandekommen von Verpflichtungsermächtigungen  
I/3.7 Sachstand juristisches Gutachten und mögliche Schadensersatzforderungen an die Stadt / Halloween  
I/4. Anfragen  
I/4.1 Regionaler Flächennutzungsplan
Anfrage Frau Jacubowsky		  
I/4.2 Rhein-Main-Link (Amprion)
Anfrage Frau Jacubowsky		  
I/4.3 75 Jahre "Haus der Länder" (Villa Rothschild)
Anfrage Frau Jacubowsky		  
I/4.4 Hubschrauber-Rundflüge (Genehmigung und Lärmschutz)
Anfrage Herr A. Colloseus		  
I/4.5 Defekte Straßenlaternen am Weg durch den Kurpark
Anfrage Frau Fischer		  
I/4.6 Pachtvertrag Burg
Anfrage Herr Schneider		  
II/5. Wahl von zwei Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Königstein II (Falkenstein) 60/2024
II/6. Wahl einer Ortsgerichtsschöffin für das Ortsgericht Königstein IV (Schneidhain) 59/2024
II/7. Neukalkulation der Friedhofsgebühren zum 01.04.2024 35/2024-A
II/8. Stadtgebiet Königstein, Kinder-Erlebnispfad 21/2024
II/9. Bebauungsplan K 78 "Gewerbegebiet am Kreisel", Königstein;
hier: Beschluss über eine Verlängerung der erneuten Veränderungssperre gemäß §§ 14, 16 BauGB für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes K 78 "Gewerbegebiet am Kreisel", Königs		 53/2024
II/10. Antrag der FDP-Fraktion
- Musikschule Königstein für Bildung und städtisches Leben -		 2/2024
II/11. Antrag der CDU-Fraktion
- Entwicklung eines Konzeptes zur Minimierung der Beeinträchtigungen für die Bewohner der Altstadt bei Veranstaltungen auf der Burg -		 3/2024
II/12. Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
- Nette Toilette Königstein -		 4/2024
III/13. Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters am 28.01.2024 und der Stichwahl der Bürgermeisterin in der Stadt Königstein im Taunus am 18.02.2024 54/2024
III/14. Abschluss eines Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "ehemals Donath-Gelände" in der Stadt Königstein im Taunus, Stadtteil Schneidhain 41/2024
III/15. Bebauungsplan Vorhaben- und Erschließungsplan "ehemals Donath-Gelände";
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB		 36/2024
III/16. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe;
hier: Sanierung des Alten Rathauses Falkenstein		 58/2024
III/17. Antrag der ALK-Fraktion
- Auflösung Vorvertrag mit der Halloween Veranstaltung GmbH -		 1/2024