Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 13. Sitzung
Termin: Do, 30.03.2023 19:00 Uhr
Ort: Rathaus
64750 Lützelbach
Bürgersaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. öffentliche Sitzung  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Lützelbach vom 31.01.2023  
2. Mitteilungen und Anfragen  
2.1 Workshop in Bezug auf die Vorschrift des § 12 GemHVO - Wirtschaftlichkeit von Investitionen MI-7/2023
2.2 Bürgerversammlung MI-8/2023
2.3 Gemeinsame Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Lützelbach MI-9/2023
2.4 Neuvergabe der Dienstleistungen zur Abfallsammlung ab 2024 MI-10/2023
2.5 Neubau Kita Seckmauern MI-11/2023
2.6 Abriss und Neubau der Brücke am Jocksberg im OT Seckmauern MI-12/2023
3. Bericht zur Lage der Feuerwehr durch den Gemeindebrandinspektor VL-70/2023
4. Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Lützelbach VL-31/2023
5. Feststellung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 15.01.2023 VL-38/2023
6. Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2024 bis 2028 VL-58/2023
7. Bebauungsplan „Photovoltaik-Freiflächenanlage Lützel-Wiebelsbach / Seckmauern, An der L3259“
a) Beschluss zur Annahme des Bebauungsplanvorentwurfs
b) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplanvorentwurf
c) Beschluss zur Annahme des Planvorentwurfs zur Teiländerung des Flächennutzungsplans
d) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB für den Planvorentwurf der Teiländerung des Flächennutzungsplans		 VL-71/2023 2. Ergänzung
8. Baulandentwicklung im OT Rimhorn
hier: Vorstellung städtebauliches Konzept mit Grobkostenschätzung und weiteres Vorgehen		 VL-67/2023
9. Baulandentwicklung im OT Breitenbrunn
hier: Vorstellung städtebauliches Konzept mit Grobkostenschätzung und weiteres Vorgehen		 VL-69/2023
10. Einrichtung eines Naturkindergartens - Grundsatzentscheidung und weiteres Vorgehen VL-72/2023
11. Perspektivplanung für die evangelische Kita im OT Lützel-Wiebelsbach
a) Übernahme und Sanierung des Bestandsgebäudes
b) Erweiterung auf Fünfgruppigkeit durch zusätzliche Container
c) Eintritt in Planung für Erweiterungsbau		 VL-73/2023