STERNBERG Software GmbH & Co. KG Zur Startseite von STERNBERG Software GmbH & Co. KG

Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 13. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 11.05.2023 20:13 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/12/2023 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.02.2023  
2. Anträge  
2.1 Antrag der SPD-Fraktion zur Anschaffung/Einführung einer Bürger-App 116/2023
3. Punkte ohne Aussprache  
3.1 Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Neu-Anspach über Ehrungen und Auszeichnungen – Ehrenordnung – in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 15.11.2016 61/2023
3.2 Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Neu-Anspach, in der Fassung der 1. Änderung vom 03.11.2022
Änderung der Gebührensätze in § 28 EWS ab 01.06.2023		 117/2023
3.3 Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandsteuer im Gebiet der Stadt Neu-Anspach (Wettaufwandsteuersatzung) 75/2023
3.4 Neufassung der Wahlordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Neu-Anspach 94/2023
3.5 Neufassung der Geschäftsordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Neu-Anspach 95/2023
3.6 Antrag der Sportgemeinschaft Hausen auf mindestens hälftigen Erlass der Kostenbeteiligung für das Jahr 2022 77/2023
3.7 2020-15, Sanierung Waldschwimmbad
Vorstellung der Ausführungsplanung und Ausschreibung der Bauleistungen		 121/2023
4. Punkte mit Aussprache  
4.1 2020 - 17 Bebauungsplan Am Bächweg 3. Änderung
- Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 i.V.m § 13 BauGB		 82/2023
4.2 2022 - 09 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Parkplatzfläche und Wohnbebauung der Firma Adam Hall GmbH
- Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 i.V.m § 12 BauGB		 99/2023
4.3 2023-04 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nahversorgungsmarkt EDEKA und Gewerbegebiet In der Us, 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB		 111/2023
4.4 Erlass einer 1.Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Neu-Anspach, der Entgeltordnung für das Bürgerhaus in Neu-Anspach, Gustav-Heinemannstr.3, 61267 Neu-Anspach in der Fassung vom 01.07.2021 101/2023
4.5 Erlass einer 1.Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Neu-Anspach, der Entgeltordnung für das Dorfgemeinschaftshaus im Stadtteil Rod am Berg - in der Fassung vom 01.07.2021 109/2023
4.6 Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Neu-Anspach, der Entgeltordnung für das Dorfgemeinschaftshaus im Stadtteil Hausen-Arnsbach - in der Fassung vom 01.07.2021 110/2023
4.7 Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters vom 12.03.2023 sowie der Stichwahl vom 26.03.2023 gemäß § 50 Kommunalwahlgesetz (KWG) 115/2023
5. Mitteilungen des Magistrats  
5.1 Friedhofsstatistik 2022 51/2023
5.2 Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Prüfung auf Errichtung von 30 Wohnungen auf dem Grundstück Eppsteiner Weg (derzeitiger Spielplatz) 52/2023
5.3 Statistik Bücherei 2022 83/2023
5.4 Ev. Kindertagesstätte Unterm Himmelszelt
Investitionszuschuss zum Bau einer neuen Pergola		 91/2023
5.5 Sachstandsbericht zu den ISEK-Arbeitsgruppen aus dem Jahr 2022 93/2023
5.6 Erleichterung und Klarstellung der brandschutzrechtlichen Vorgaben für Solaranlagen auf Dächern 105/2023
5.7 Errichtung von Luftwärmepumpen in den Abstandsflächen wesentlich erleichtert
Aktueller Leitfaden Luftwärmepumpen erlassen		 106/2023
5.8 Wattbewerb – Die bundesweite Photovoltaik-Challenge und PV-Zubau in Neu-Anspach 107/2023
5.9 Vorläufige Kenntnisnahme über den Bedarf- und Entwicklungsplan der Feuerwehren der Stadt Neu-Anspach 119/2023
6. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
7. Anfragen und Anregungen  
8. Sonstige Anfragen und Anregungen  
8.1 Anfragen und Anregungen  
9. Einführung, Verpflichtung, Vereidigung und Ernennung des neu gewählten Bürgermeisters
Aushändigung der Ernennungsurkunde an Herrn Birger Strutz