Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 15. öffentlichen Sitzung
Termin:	Di, 23.04.2013 20:05 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Genehmigung der Verhandlungsniederschrift Nr. XI/14/2013 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.02.2013
2.	Ernennung des neuen stellv. Wehrführers der Freiw. Feuerwehr Neu-Anspach, Stadtteil Anspach und Entlassung des seitherigen stellv. Wehrführers aus dem Beamtenverhältnis auf Zeit	50/2013
3.	Punkte ohne Aussprache
3.1	Bericht für den Zeitraum 01.01.2012 bis 31.12.2012 gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO-Doppik über den Stand des Haushaltsvollzugs	79/2013
3.2	Grundstücksübernahme des Streubesitzes der Hessischen Landgesellschaft mbH	57/2013
4.	Punkte mit Aussprache
4.1	Bebauungsplan An der Eisenbahn, Stadtteil Hausen-Arnsbach 1. Beschlussfassung zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 1 Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB 2. Beschluss zum 2. Entwurf	48/2013
4.2	Bebauungsplan Grundpfad, 9. Änderung Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	58/2013
4.3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rudolf-Diesel-Straße 1 und 2, Stadtteil Anspach Beschlussfassung zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger Öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 1 Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen	60/2013
4.4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rudolf-Diesel-Straße 1 und 2, Stadtteil Anspach Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	62/2013
4.5	Projekt Barrierefreie Wohnungsresidenz "Mittendrin" in Kombination mit Einzelhandels- und/oder gewerblicher Nutzflächen und kirchlichen Gemeinschaftsräumen in der Neuen Mitte (Bürgerhaus/Feldbergcenter) Ausschreibung eines Investorenauswahlverfahrens	59/2013
4.6	Änderung des Ortsrechtes aufgrund der Änderung der Hess. Gemeindeordnung vom 16.12.2011	30/2013
4.7	Heisterbachstraße, 4. BA Archäologische Untersuchung Kostenübernahmeerklärung	98/2013
5.	Mitteilungen des Magistrats
5.1	Mitteilungen des Magistrats	81/2013
6.	Anfragen und Anregungen
7.	Sonstige Anfragen und Anregungen