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Sitzungsverlauf

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Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 18. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 07.03.2024 20:03 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Ernennungen  
1.1 Einführung und Verpflichtung des ehrenamtlichen Stadtrats Joachim Schöneich durch den Stadtverordnetenvorsteher und Aushändigung der Ernennungsurkunde  
1.2 Feuerwehr Neu-Anspach – Ernennung der neu gewählten Wehrführung der Freiw. Feuerwehr Rod am Berg 36/2024
2. Anträge  
2.1 Antrag der CDU-Fraktion auf Erhöhung des Zuschusses für das diesjährige Partnerschaftstreffen von Sentjur, Saint-Florent-sur-Cher und Neu-Anspach 34/2024
3. Punkte ohne Aussprache  
3.1 2023 – 07 Bebauungsplan Gewerbegebiet Am Kellerborn 2. BA, 3. Änderung Stadtteil Anspach
1. Abwägung der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB		 6/2024
3.2 2023-07 Gewerbegebiet Am Kellerborn 2. BA, 3. Änderung
- Festlegung des Verkaufspreises des Grundstücks		 17/2024
3.3 2022-03 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rettungswache DRK, Stadtteil Anspach
- Durchführungsvertrag		 20/2024
3.4 2022 - 03 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rettungswache DRK, Stadtteil Anspach
- Abwägung der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB		 3/2024
3.5 Veränderungssperre Nahkauf, Bahnhofstr. 62, Bebauungsplan Grundpfad Teil II 26/2024
3.6 4. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS)
Änderung des Gebührentarifs für die Entsorgung von Schlamm aus Kleinkläranlagen und Abwasser aus Gruben		 21/2024
3.7 Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2022 18/2024
4. Punkte mit Aussprache  
4.1 Weitere Vorgehensweise zum Projekt auf dem Grundstück Raiffeisenstraße 13, Neu Anspach 1/2024
4.2 Neufassung der Entgeltordnung zur Badeordnung für das Waldschwimmbad der Stadt Neu-Anspach 23/2024
4.3 Elektromobilität entlang der Taunusbahn; Aufbau und Betrieb eines Car- und Bikesharing-Angebots in Neu-Anspach
- Hier: Festlegung der Standorte der Mobilitätsstationen		 13/2024
4.4 Konzept und Produktbeschreibung der Stadtbücherei Neu-Anspach 24/2024
5. Mitteilungen des Magistrats  
5.1 Auftaktveranstaltung am 28.02.2024 zum Klimaschutzkonzept Neu-Anspach
An einer klimafreundlichen Zukunft in Neu-Anspach mitwirken		 14/2024
5.2 Kindertagesstätten des VzF Taunus
Vorlage korrigierter Haushaltspläne und Änderung der Zuschusszahlungen 2024		 15/2024
5.3 Schutzkonzepte der städtischen Kindertagesstätten 19/2024
5.4 Arbeitskreis Waldschwimmbad 25/2024
5.5 Einreichung der Petition „Schützen wir den alten Wald am Stahlnhainer Hang für unsere Sicherheit und die Natur“ 30/2024
6. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
7. Anfragen und Anregungen  
8. Sonstige Anfragen und Anregungen  
8.1 Sonstige Anfragen und Anregungen  
8.2 Sonstige Anfragen und Anregungen  
8.3 Sonstige Anfragen und Anregungen  
8.4 Sonstige Anfragen und Anregungen  
8.5 Sonstige Anfragen und Anregungen  
8.6 Sonstige Anfragen und Anregungen  
8.7 Sonstige Anfragen und Anregungen  
8.8 Sonstige Anfragen und Anregungen