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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 33. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 03.12.2020 20:04 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Genehmigungen  
1.1 Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/32/2020 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.10.2020  
1.2 Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/12/2017 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05.09.2017  
1.3 Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/13/2017 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2017  
1.4 Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/14/2017 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2017  
2. Punkte ohne Aussprache  
3. Punkte mit Aussprache  
3.1 60-17-03 Bebauungsplan „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nahversorgungsmarkt EDEKA und Gewerbegebiet In der Us“, Stadtteil Anspach
- Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB 		220/2020
3.2 60-17-03 Bebauungsplan „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nahversorgungsmarkt EDEKA und Gewerbegebiet In der Us“, Stadtteil Anspach
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB		 277/2020
3.3 2020-13 Bebauungsplan Östlicher Ortsrand Westerfeld - Erweiterung
-Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB		 283/2020
3.4 Bebauungsplanverfahren Bahnhofstraße 71-73
-Beantwortung des Fragenkatalogs		 287/2020
3.5 Neufassung der Vergaberichtlinien / einer Vergabeordnung für die Stadt Neu-Anspach 242/2020
3.6 Wassergebühren 2021 254/2020
3.7 Gebühren für Schmutzwasser und Niederschlagswasser 2021 255/2020
3.8 Abfallgebühren 2021 256/2020
3.9 Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 238/2020
3.10 Bericht für den Zeitraum 01.01.2020 bis 30.09.2020 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs 259/2020
3.11 Personalsituation Baubetriebshof / Friedhof
Wiederbesetzung einer Stelle		 193/2020
3.12 Beschluss außerplanmäßiger Ausgabe gemäß Ablöseberechnung Heisterbachstraße 2.BA 250/2020
3.13 Neukonzeption Jugendpflege 281/2020
4. Anträge  
4.1 Antrag der SPD-Fraktion auf Überprüfung/Optimierung der verkehrlichen Situation Kreuzung Am Kirchborn/Otto-Sorg-Weg im Stadtteil Westerfeld 294/2020
5. Mitteilungen des Magistrats  
5.1 Grundsteuer B Hebesätze in Hessen 260/2020
5.2 Steinkaut Westerfeld
Brief von einer Gruppe Westerfelder Bürger zur zukünftigen Nutzung 		271/2020
5.3 Versagung der aufsichtsbehördlichen Genehmigung der Haushaltssatzung 2020 273/2020
5.4 Förderprogramm des Deutschen Bibliotheksverbandes e.V. „Vor Ort für Alle - Sofortprogramm für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen Räumen“ 282/2020
6. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
7. Anfragen und Anregungen  
8. Sonstige Anfragen und Anregungen  
8.2 Anfragen und Anregungen  
8.1 Anfragen und Anregungen  
8.3 Anfragen und Anregungen  
Anlagen