Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 11. öffentlichen Sitzung
Termin: Di, 12.06.2012 20:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Klubraum 1 + 2
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XI/10/2012 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.05.2012  
2. Beratungspunkte  
2.1 Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Erdfunkstelle Usingen
1. Sachstandsbericht zu den Ergebnissen der Kampfmitteluntersuchung
2. Übertragung der notwendigen Kampfmittelräumung auf den Investor
3. Übertragung der Zuständigkeit für den Abschluss des Pachtvertrages und städtebaulichen Vertrages mit dem Investor auf den Magistrat
145/2012
2.2 Nahwärmeversorgungsanlage - Erweiterung Robert-Bosch-Straße
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO
150/2012
2.3 Herstellung von Hausanschlüssen im 1. Bauabschnitt des Nahwärmenetzes Gewerbegebiet Kellerborn
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO
151/2012
2.4 Bericht für das Jahr 2011 gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO-Doppik über den Stand des Haushaltsvollzugs für das Jahr 2011
hier: Berichtszeitraum 01.01.2011 bis 31.12.2011
116/2012
2.5 Aktiv Mobil in Neu-Anspach – Seniorentaxi
Antrag auf eine überplanmäßige Ausgabe, zur Weiterführung in 2012
135/2012
2.6 Ev. Kindergarten "Regenbogenland" Hausen-Arnsbach
Erweiterung des Ganztagsangebotes
136/2012
2.7 Verkauf der Grundstücke Gemarkung Rod am Berg Flur 5 Flurstücke 110 und 121 117/2012
3. Mitteilungen des Magistrats  
3.1 Mitteilung der Verwaltung 144/2012
4. Anfragen und Anregungen  
5. Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung  
Anlagen