Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 10. öffentlichen Sitzung
Termin: Mi, 20.06.2012 20:05 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Genehmigung der Verhandlungsniederschrift Nr. XI/09/2012 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.05.2012  
2. Punkte ohne Aussprache  
2.1 Verkauf der Grundstücke Gemarkung Rod am Berg Flur 5 Flurstücke 110 und 121 117/2012
2.2 Ev. Kindergarten "Regenbogenland" Hausen-Arnsbach
Erweiterung des Ganztagsangebotes
136/2012
2.3 Aktiv Mobil in Neu-Anspach – Seniorentaxi
Antrag auf eine überplanmäßige Ausgabe, zur Weiterführung in 2012
135/2012
2.4 Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Erdfunkstelle Usingen
1. Sachstandsbericht zu den Ergebnissen der Kampfmitteluntersuchung
2. Übertragung der notwendigen Kampfmittelräumung auf den Investor
3. Übertragung der Zuständigkeit für den Abschluss des Pachtvertrages und städtebaulichen Vertrages mit dem Investor auf den Magistrat
145/2012
2.5 Herstellung von Hausanschlüssen im 1. Bauabschnitt des Nahwärmenetzes Gewerbegebiet Kellerborn
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO
151/2012
2.6 Nahwärmeversorgungsanlage - Erweiterung Robert-Bosch-Straße
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO
150/2012
2.7 Bericht für das Jahr 2011 gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO-Doppik über den Stand des Haushaltsvollzugs für das Jahr 2011
hier: Berichtszeitraum 01.01.2011 bis 31.12.2011
116/2012
2.8 Schiedsamt Neu-Anspach
Wahl neuer Schiedsleute und Ehrung und Verabschiedung ausscheidender Schiedsleute
166/2012
3. Punkte mit Aussprache  
3.1 Bebauungsplan Am Belzbecker, 6. Änderung, Gemarkung Anspach
Erweiterung des am 15.05.2012 gefassten Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
139/2012
3.2 Ein Platz für die Jugend 134/2012
4. Mitteilungen des Magistrats  
4.1 Mitteilungen des Magistrats 149/2012
5. Anfragen und Anregungen  
6. Sonstige Anfragen und Anregungen