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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 23. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 11.04.2019 20:04 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Ehrungen/Ernennungen  
1.1 Verleihung von Anerkennungsprämien des Landes Hessen für langjährige Dienste in der Einsatzabteilung der Freiw. Feuerwehr Neu-Anspach  
1.2 Verabschiedung der seitherigen Wehrführung und Ernennung der neu gewählten Wehrführung der Freiw. Feuerwehr Rod am Berg 90/2019
1.3 Ernennung des neu gewählten stellv. Wehrführers der Freiw. Feuerwehr Hausen-Arnsbach 99/2019
2. Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/21/2018 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2018  
3. Punkte ohne Aussprache  
4. Punkte mit Aussprache  
4.1 Bebauungsplan „Altkönigstraße/Herzbergstraße/Saalburgstraße“, Stadtteil Anspach
- Beschlussfassung zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange“ nach § 4 (2) BauGB und der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (2) BauGB eingegangenen Anregungen und Hinweise sowie
- Beschlussfassung zu den im Rahmen der erneuten Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Anregungen und Hinweisen		 305/2018
4.2 60-17-01 Bebauungsplan „Altkönigstraße/Herzbergstraße/Saalburgstraße“, Stadtteil Anspach
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB		 306/2018
4.3 60-18-02 Bebauungsplan Gewerbegebiet Am Kellerborn, 2. BA, 2. Änderung, Stadtteil Anspach
- Beschlussfassung zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Halbsatz 1 Baugesetzbuch BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen		 75/2019
4.4 60-18-02 Bebauungsplan Gewerbegebiet Am Kellerborn, 2. BA, 2. Änderung, Stadtteil Anspach
-Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB		 76/2019
4.5 60-16-08 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Luditzer Straße 7, Stadtteil Westerfeld
-Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
60-19-05 Bebauungsplan „Luditzer Straße/Schlesierstraße“, Stadtteil Westerfeld
-Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 a BauGB		 79/2019
4.6 60-19-06 Bebauungsplan Freilichtmuseum Hessenpark, 1. Änderung und Erweiterung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses vom 22.9.1997		 87/2019
4.7 Ad-hoc Bericht gem. § 28 GemHVO 94/2019
4.8 Antrag auf Befreiung von der Zahlung zur Kostenbeteiligung für die aktiven Mitglieder des Musikzuges der Sportgemeinschaft Anspach. 39/2019
4.9 Antrag der Sportgemeinschaft 1862 Anspach, die Sporthalle in der Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße, in "Walter-Ernst-Halle" zu benennen 41/2019
4.10 Sicherheitsinitiative "KOMPASS" 65/2019
4.11 Wahl eines stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers 106/2019
4.12 Nachtragssatzung 2019 109/2019
4.13 Antrag der SPD-Fraktion zur Aufforderung der Hessischen Landesregierung, die Polizei- und Ordnungsbehörden sowie die Justizbehörden in Hessen besonders im Usinger Land besser zur Erfüllung ihrer Aufgaben auszustatten 100/2019
5. Mitteilungen des Magistrats  
5.1 Mitteilungen des Magistrats 108/2019
6. Anfragen und Anregungen  
6.1 Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zu den Themen Straßensanierung Brandholz und Bauvorhaben Röhrig 64/2019
6.2 Anfrage der CDU-Fraktion zur Videokamera in der Gaststätte Usaquelle am Waldschwimmbad
Beantwortung zur Vorlage XII/42/2019		 101/2019
6.3 Anfrage der CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FWG-UBN zur Erhebung einer Grundrechtsklage beim Hessischen Staatsgerichtshof
Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches und anderer Rechtsvorschriften
Beantwortung zur Vorlage XII/43/2019		 98/2019
7. Sonstige Anfragen und Anregungen