Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 27. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 20.06.2024 20:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Klubraum 1 + 2
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/26/2024 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.04.2024  
2. Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung  
3. Beratungspunkte  
3.1 Feuerwehr Neu-Anspach - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Einsatz der Drehleiter (DLA(K) 23/12) der Stadt Neu Anspach und der Gemeinde Schmitten im Taunus 127/2024
3.2 Bericht für den Zeitraum 01.01.2024 bis 30.04.2024 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs 125/2024
3.3 10. Änderung der Spielapparatesteuersatzung in der Fassung der 9. Änderungssatzung vom 07.02.2018 105/2024
3.4 Kostenbeteiligung der Sportgemeinschaft 1862 Anspach e. V. 112/2024
3.5 Neugestaltung und -bau Skateanlage Neu-Anspach 124/2024
4. Mitteilungen des Magistrats  
4.1 Jahresabschluss 2023 81/2024
4.2 Kenntnisnahme des Schreibens der Oberfinanzdirektion Frankfurt a. M. betreffend Hebesatzempfehlung Grundsteuer A und B ab 2025 136/2024
4.3 Bericht zur Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes (OZG) bei der Stadt Neu-Anspach 126/2024
4.4 Auszahlung von Zuschüssen
Verwendungsnachweise der Sporttreibenden Vereine
113/2024
4.5 Stellungnahme VzF zu Kosten des Jugendhauses 138/2024
4.6 Abrechnung 2023 des VzF Taunus für das Jugendhaus Neu-Anspach
Überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO
129/2024
4.7 Kindertagesstätten VzF-Taunusstraße und VzF-Mitte
Abrechnungen 2023
Überplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO
135/2024
4.8 Ev. Kindertagesstätte Anspach, Unterm Himmelszelt
Vorläufige Abrechnung für das Haushaltsjahr 2023
43/2024
4.9 Ev. Kita Hausen Regenbogenland
Vorläufige Abrechnung für das Haushaltsjahr 2023
82/2024
5. Anfragen und Anregungen  
5.1 Anfrage SPD Fraktion  
5.2 Anfrage Grüne-Fraktion  
6. Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung