Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 8. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 15.12.2016 20:00 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Überreichung der Ehrenbriefe des Landes Hessen an die Stadtverordneten Klaus Becker, Ulrike Bolz, Corinna Bosch, Rainer Henrici und Sandra Zunke, die Stadträtin Jutta Bruns sowie den Stadtrat Jürgen Strempel
2.	Punkte ohne Aussprache
3.	Punkte mit Aussprache
3.1	Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Hausen-Arnsbach Flur 7 Flurstück 5, Am Geiersberg - erneute Beratung	251/2016
3.2	Gewerbegebiet Im Feldchen Veräußerung der Grundstücke Gemarkung Hausen-Arnsbach Flur 10 Flurstücke 81 und 82, Philipp-Reis-Straße	239/2016
3.3	Erstellung eines Städtebaulichen Masterplanes 2030	253/2016
3.4	Abschluss einer Absichtserklärung zwischen der Stadt Neu-Anspach und der Bürgergenossenschaft Freizeitcenter Waldschwimmbad in Gründung, zum Neubau eines Gaststättengebäudes	250/2016
3.5	Sonderkündigung zwecks Übernahme/Beteiligung am Strom- und Straßenbeleuchtungsnetz	266/2016
3.6	Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Neu-Anspach Anpassung der Steuersätze und Einführung der Besteuerung von gefährlichen Hunden	272/2016
3.7	Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Beitragssatzes zur Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge für das Jahr 2016 im Abrechnungsgebiet 4, Stadtteil Westerfeld	288/2016
3.8	Antrag der Fraktion b-now zur Vorlage XII/264/2016 Entwurf der Haushaltssatzung - „zielorientiert steuern“ im Haushaltsplan 2017	305/2016
3.9	Antrag der Fraktion b-now zur Vorlage XII/264/2016 Entwurf der Haushaltssatzung - Budgetierungsrichtlinie	306/2016
3.10	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen b-now, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE Professor Dr. Kyrill Scharz zu mandatieren, für die Stadt Neu-Anspach eine Grundrechtsklage gegen den Kommunalen Finanzausgleich bis zum 31.12.2016 beim Hessischen Staatsgerichtshof einzureichen	307/2016
3.11	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKEN Einführung einkommensabhängiger Gebühren in Kindertagesstätten ab dem Kindergartenjahr 2017/2018	308/2016
4.	Mitteilungen des Magistrats
5.	Anfragen und Anregungen
6.	Sonstige Anfragen und Anregungen