Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 10. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 03.11.2022 20:02 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/9/2022 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.09.2022
2.	Anträge
2.1	Antrag der SPD-Fraktion bezgl. Maßnahmen im Stadtteil Westerfeld (Überflutung am 18.10.2022)	320/2022
3.	Punkte ohne Aussprache
3.1	2022 - 04 „Südlicher Stabelstein“ 1. Änderung, Stadtteil Anspach 1.Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	310/2022
3.2	Ersatzstandort für den Funkmast Raiffeisenstraße 13	304/2022
3.3	Wassergebühren 2023	298/2022
3.4	Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser 2023	299/2022
3.5	Zwischenbericht über den Projektablauf Tax Compliance	302/2022
4.	Punkte mit Aussprache
4.1	Grundstückseinfriedung mit Tür in Richtung Bebauung Otto-Sorg-Weg Grundsatzentscheidung	293/2022
4.2	Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 01.08.2021	308/2022
4.3	Bericht für den Zeitraum 01.01.2022 bis 31.08.2022 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs	305/2022
4.4	Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023	284/2022
4.5	Wahl der Vertreterinnen und Vertreter sowie der Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbands "Feuerwehrtechnische Dienste Hochtaunus Nord"	321/2022
5.	Mitteilungen des Magistrats
5.1	Verkehrssituation im Otto-Sorg-Weg; Prüfung von verkehrlichen Maßnahmen wie z.B. Haltverboten oder einer Einbahnstraßenregelung	276/2022
5.2	Sachstand "Blühflächen auf den Friedhöfen"	288/2022
5.3	Verlängerungsoption für die Abfall- und Grüneckenentsorgung ab 01.01.2024 bis 31.12.2027 im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit mit sechs weiteren Kommunen	289/2022
5.4	Verbesserung der öffentlichen Verkehrsanbindung von Neu-Anspach an Frankfurt am Main und Bad Homburg v.d.H.	318/2022
6.	Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
7.	Anfragen und Anregungen
7.1	Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zur Weiterentwicklung des Baugebietes Westerfeld West Vorlage 291/2022	316/2022
8.	Sonstige Anfragen und Anregungen
8.1	Anfragen und Anregungen
8.2	Anfragen und Anregungen
8.3	Anfragen und Anregungen
8.4	Anfragen und Anregungen
8.5	Anfragen und Anregungen
8.6	Anfragen und Anregungen
8.7	Anfragen und Anregungen