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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 34. öffentlichen Sitzung
Termin: Do, 25.02.2021 20:05 Uhr
Ort: Bürgerhaus
61267 Neu-Anspach
Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Genehmigungen  
1.1 Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/33/2020 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.12.2020  
1.2 Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/22/2019 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.02.2019  
1.3 Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/25/2019 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2019  
2. Punkte ohne Aussprache  
3. Punkte mit Aussprache  
3.1 2020-17 Bebauungsplan Am Bächweg, 3. Änderung
-Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB		 232/2020
3.2 21-02 Bebauungsplan Bahnhofstraße / Kurt-Schumacher-Straße / Schubertstraße, Stadtteil Anspach
-Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
-Satzung über eine Veränderungssperre gemäß § 16 BauGB		 26/2021
3.3 21-03 Bebauungsplan Bahnhofstraße / Taunusstraße / Friedrich-Ebert-Straße, Stadtteil Anspach
(Neuaufstellung des Bebauungsplans Grundpfad Teil II)
-Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
-Satzung über eine Veränderungssperre gemäß § 16 BauGB		 27/2021
3.4 60-15-12 Bebauungsplan "Bahnhofstraße 71 - 73 ", Stadtteil Anspach
Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB		 312/2019
3.5 60-15-12 Bebauungsplan "Bahnhofstraße 71 - 73 ", Stadtteil Anspach
Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB		 28/2021
3.6 60-15-12 Bebauungsplan "Bahnhofstraße 71 - 73", Stadtteil Anspach
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB		 31/2021
3.7 60-19-08 Bebauungsplan Am Belzbecker 7. Änderung, Gemarkung Anspach
- Entwurfsbeschluss für die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB		 30/2021
3.8 2020 - 13 Östlicher Ortsrand Westerfeld – Erweiterung
- Grundsatzentscheidung Aufteilung der Grundstücke und Einbeziehung des Wirtschaftswegs		 42/2021
3.9 14. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Neu-Anspach
1) Erhöhung der Aufwandsentschädigung bei Mitglieder des Wahlausschusses bzw. des Wahlvorstands
2) Konkretisierung der Aufwandsentschädigung bei Schriftführertätigkeit		 13/2021
3.10 12. Änderung der Wasserversorgungssatzung 46/2021
3.11 Erneute Aussetzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten aufgrund der Einschränkungen bei der Kinderbetreuung im Rahmen der Corona-Pandemie 33/2021
3.12 Einführung einer Pferdesteuer 258/2020
3.13 Waldwirtschaftsplan 2021 276/2020
3.14 Neukonzeption Jugendpflege 281/2020
3.15 Betreuungsangebote in den Kindertagesstätten
Abschaffung des Moduls bis 15.00 Uhr		 36/2021
3.16 Kleinkindbetreuung in den Kindertagesstätten
Erhöhung der Betreuungsgebühren		 38/2021
3.17 Hundesteuer - Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Neu-Anspach 76/2021
3.18 Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 238/2020
3.19 Hebesatzsatzung 2021 257/2020
3.20 Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2019 und Entlastung des Magistrats
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.07.2021
Widerspruch des Bürgermeisters
Erneuter Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.09.2021
Beanstandung durch den Bürgermeister vom 23.09.2021		 274/2020
3.21 Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des Online-Zugangsgesetzes 305/2020
3.22 Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2019 307/2020
4. Anträge  
4.1 Antrag der NBF/NBL-Fraktion zur Sicherung der Trinkwasserversorgung 54/2021
4.2 Prüfantrag der NBF/NBL-Fraktion zur Erleichterung der Lebenssituation von behinderten Menschen I 55/2021
4.3 Antrag der NBF/NBL-Fraktion zur Erleichterung der Lebenssituation von behinderten Menschen II 56/2021
4.4 Antrag der NBF/NBL-Fraktion zur Einrichtung eines runden Tisches für bezahlbaren Wohnraum 57/2021
4.5 Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung der Einrichtung eines öffentlichen Biergartens und einer Sandgrube für Kinder im Sommer im Bereich der sog. "Neuen Mitte" 64/2021
4.6 Antrag der SPD-Fraktion bezgl. Kontaktaufnahme mit dem neuen Eigentümer des Feldbergcenters 65/2021
4.7 Antrag der b-now-Fraktion auf Erhöhung der Kita-Gebühren im Ü3-Segment (gemäß Anlage 1) sowie im U3-Bereich (gemäß Anlage 2) 66/2021
4.8 Antrag der NBF/NBL-Fraktion zur Umsetzung des Stadtentwicklungsplans 2040 68/2021
4.9 Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen zur Prüfung auf Errichtung von 30 Wohnungen auf dem Grundstück Eppsteiner Weg (derzeitiger Spielplatz) 69/2021
5. Mitteilungen des Magistrats  
5.1 Ev. Kindertagesstätte Anspach "Unterm Himmelszelt"
Wiederaufnahme des Pilotprojektes		 301/2020
5.2 Zwischenbericht Projektverlauf Tax Compliance Management System 6/2021
5.3 Ablehnung des Widerspruchs zur Versagung der Haushaltsgenehmigung 2020 9/2021
5.4 ÖKOPROFIT FrankfurtRheinMain 2021 – Teilnahme der Stadt Neu-Anspach mit der Kita Rasselbande 24/2021
5.5 Jahresbericht 2020 Freiwillige Feuerwehr Neu-Anspach 45/2021
5.6 2018-18-17 Erweiterung Nahwärmenetz Pufferstation 48/2021
5.7 Prüfung der Verkehrssicherheit an Bushaltestellen in Neu-Anspach 59/2021
5.8 Verkauf Feldbergcenter 63/2021
6. Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle  
7. Anfragen und Anregungen  
7.1 Anfrage der CDU-Fraktion bezgl. des Feldbergcenters in Neu-Anspach 58/2021
7.2 Anfrage der NBF/NBL-Fraktion zu neuen Gewerbegebieten 67/2021
8. Sonstige Anfragen und Anregungen