Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Stadtverordnetenversammlung, 26. öffentlichen Sitzung
Termin:	Do, 31.10.2019 20:05 Uhr
Ort:	Bürgerhaus 61267 Neu-Anspach Großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
1.	Ehrungen
1.1	Verleihung von Anerkennungsprämien des Landes Hessen für langjährige Dienste in der Einsatzabteilung der Freiw. Feuerwehr Neu-Anspach
2.	Genehmigung der Niederschriften
2.1	Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/5/2016 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.08.2016
2.2	Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/6/2016 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2016
2.3	Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/7/2016 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.11.2016
2.4	Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/8/2016 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2016
3.	Punkte ohne Aussprache
3.1	Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2017 und Entlastung des Magistrats	256/2019
4.	Punkte mit Aussprache
4.1	60-18-06 Bebauungsplan „Heisterbachstraße 4. BA 1. Änderung“, Stadtteil Hausen-Arnsbach -Beschlussfassung zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Halbsatz 1 BauGB	259/2019
4.2	60-18-06 Bebauungsplan „Heisterbachstraße 4. BA 1. Änderung“, Stadtteil Hausen-Arnsbach -Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	260/2019
4.3	Umwandlung der Kinderspielplätze Im Girn und Hinter dem Weiher, Stadtteil Hausen-Arnsbach -Änderung der Grundsatzentscheidung	238/2019
4.4	Änderung des Regionalen Flächennutzungsplanes Gebiet: Kompostierungs-, Nachrotte- und Kompostlagerplatz unterhalb der Biogasanlage Brandholz -erneute Beratung	262/2019
4.5	Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 19.04.2018	279/2019
4.6	Abschluss eines neuen Kindertagesstättenbetriebsvertrages mit dem VzF-Taunus e.V.	270/2019
4.7	Pilotprojekt der Ev. Kita Anspach zur Verschiebung der Öffnungszeiten	268/2019
4.8	Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahr 2020/2021	278/2019
4.9	Wahl eines stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers	293/2019
5.	Anträge
5.1	Antrag der SPD-Fraktion zur Ablehnung des Gesetzes "Starke Heimat Hessen"	296/2019
5.2	Antrag der b-now-Fraktion zur Reduzierung der Lichtverschmutzung in Neu-Anspach	292/2019
6.	Mitteilungen des Magistrats
6.1	Aktueller Sachstand zur Petition 04842/19 § 6 des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes	248/2019
6.2	Vorlage der Abrechnungen der Vorjahreshaushalte durch den VzF-Taunus	267/2019
6.3	Pilotprojekt „TherMOS – Wärmspeicherung in mobilen Systemen“ der RMD Rhein-Main Deponie GmbH im Rahmen des EU-Förderprogrammes INTERREG VB NWE	272/2019
6.4	Zuweisung für Öffentliche Bibliotheken aus Mitteln des Kommunalen Finanzausgleichs	281/2019
6.5	Waldschwimmbad - Saison 2019 in Zahlen	282/2019
7.	Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
8.	Anfragen und Anregungen
9.	Sonstige Anfragen und Anregungen
9.1	Anfragen und Anregungen
9.2	Anfragen und Anregungen
9.3	Anfragen und Anregungen
9.4	Anfragen und Anregungen
9.5	Anfragen und Anregungen
9.6	Anfragen und Anregungen
9.7	Anfragen und Anregungen
9.8	Anfragen und Anregungen