Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung, 17. Sitzung
Termin: Do, 06.07.2023 19:30 Uhr
Ort: Gemeindezentrum
36119 Neuhof
Kulturhalle
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1 Statusbericht zur Erweiterung des Rathauses Neuhof IV-5/2022
2 Statusbericht zum Projekt "Vermeidung von Haldenwässern am Kaliberg Neuhof" IV-54/2022 A
  Teil A (§ 10 Geschäftsordnung)  
3 Verleihung des Ehrentitels „Ehrenwehrführer“ VL-105-A/2023
4 Besetzung des Ortsgerichts Neuhof I VL-108/2023
5 Personalangelegenheit
PV-10 Verwaltung		 PV-44/2023
6 Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages und Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages VL-141/2023
  Teil B (§ 10 Geschäftsordnung)  
7 Erster Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs gem. § 28 GemHVO für das
Haushaltsjahr 2023		 VL-135/2023
8 Zustimmung zu außerplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023 VL-131/2023
9 Informationen über den Schlussbericht des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofes über die 236. vergleichende Prüfung „Klima- und Energiemanagement“ IV-18/2023
10 Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen im Bereich Gewerbe- und Ordnungsrecht
Verlängerung für weitere 10 Jahre		 VL-59-A/2023
11 IKZ im Vergabewesen
Änderung des Kostenmodells		 VL-66/2023
12 Zuteilung eines Straßennamens im Neubaugebiet Hauswurz VL-124/2023
13 Zuteilung eines Straßennamens im Neubaugebiet Rommerz VL-125/2023
14 Zuteilung eines Straßennamens für die Zuwegung von der „Alte Heerstraße“ zum Friedhof Neuhof-Ellers VL-126/2023
15 Antrag der CDU-Fraktion
Förderung des Erwerbes von Laubbäumen von Privatpersonen, die im Gemeindegebiet gepflanzt werden		 AT-9/2023
16 Antrag der CDU-Fraktion
Anschaffung von AED-Geräten (Automatisierte externe Defibrillatoren) für die Ortsteile der Gemeinde Neuhof		 AT-10/2023
17 Antrag der AfD-Fraktion
Längere Öffnungszeiten des Bau- und Wertstoffhofes der Gemeinde Neuhof		 AT-11/2023
18 Antrag der AfD-Fraktion
Senkung der Hundesteuer für Begleit- und Familienhunde		 AT-12/2023
19 Antrag der AfD-Fraktion
Gemeindeacker als Selbstversorgerfläche für Bürger mit grünem Daumen		 AT-13/2023
20 Antrag der GRÜNEN-Fraktion
Verfüllung von Abraum unter Tage und Verwertung des Haldenmaterials		 AT-14/2023
21 Informationen  
22 Schriftliche Anfragen  
22.1 Anfrage der AfD-Fraktion
Flüchtlinge in der Gemeinde Neuhof		 AF-2/2023
22.2 Anfrage der SPD-Fraktion
Maßnahmen zum Katastrophenschutz		 AF-3/2023
23 Mündliche Anfragen